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Parlamentswahlen in Belarus 2016

Parlamentswahlen in Belarus 2016

Wahlen zum belarussischen Parlament finden 2016 statt. Wahlen zur Repräsentantenkammer sind für den 11. September angesetzt.

Als Abgeordnete des Parlaments dürfen Parteimitglieder (auf Beschluss der Parteileitung), Vertreter der Arbeitskollektive mit mindestens 300 Beschäftigten (auf Beschluss ihrer Versammlungen bzw. Konferenzen) und Einwohner der Wahlkreise mit mindestens 1000 Wählern (durch Unterschriftensammlung) kandidieren.

Kent Härstedt. Foto aus dem Archiv
Härstedt: Perfekte Kooperation zwischen OSZE und Belarus
22 Dezember, 14:08
Gleichzeitig betonte er eine „perfekt organisierte Mitarbeit zwischen OSZE und Belarus außerhalb der Wahlthematik“. Sehr positiv schätze er Projekte mit belarussischen Parlamentarierinnen ein
ZWK will zum 1. Februar Umsetzungsvorschläge zu OSZE/ODIHR-Empfehlungen vorlegen
20 Dezember, 19:58
Eine zwischenbehördliche Expertengruppe bei ZWK und die Zentrale Wahlkommission werden die Empfehlungen der ODIHR/OSZE zum Wahlverlauf in Belarus prüfen und einen Bericht verfassen, in dem sie die möglichen Umsetzungsvorschläge vorlegen
Beim Treffen
Lukaschenko: Die OSZE-Einschätzung zu Parlamentswahlen hat uns weder enttäuscht noch erfreut
20 Dezember, 12:30
In Belarus haben zuerst Präsidentschafts- und anschließend die Parlamentswahlen stattgefunden. Die OSZE hat in beiden Fällen ihre Wahlbeobachter zu uns geschickt.
Besuch deutsch-belarussischer Parlamentsgruppe des Bundestags Anfang Oktober erwartet
3 Oktober, 11:16
Laut Sprecher seien die Beziehungen der belarussischen Seite mit westlichen Kollegen in der letzten Zeit wesentlich verbessert worden. Wladimir Andrejtschenko erinnerte daran, dass im Juli der Beschluss gefasst worden sei, die 26. Sitzung der PV OSZE im Sommer 2017 in Minsk durchzuführen.
Während des Treffens. Foto: Außenministerium von Belarus
Kuptschina und Leiterin der ODIHR/OSZE-Beobachtermission erörtern Ergebnisse der Wahlbeobachtung
20 September, 12:30
Bei den Verhandlungen wurden Ergebnisse der Beobachtung von in Belarus stattgefundenen Parlamentswahlen erörtert.
Lidia Jermoschina. Foto aus dem Archiv
Wahlergebnis im Fokus: Jermoschina trifft sich mit Leiterin der ODIHR/OSZE-Wahlbeobachter
19 September, 18:13
Im Gespräch mit Journalisten hat Lidia Jermoschina den ODIHR/OSZE-Wahlbewertungsbericht zur Parlamentswahl in Belarus als ausgewogen charakterisiert.
Lidia Jermoschina
Jermoschina bezeichnet ODIHR/OSZE-Bericht zur Parlamentswahl als „durchaus ausgewogen“
16 September, 17:44
Der Zwischenbericht ist durchaus ausgewogen. Einigen Punkten können wir keinesfalls zustimmen.
Parlamentswahlen in Belarus verliefen gemäß allen Standards der Demokratie
14 September, 18:35
http://deu.belta.by/politics/view/meinung-parlamentswahlen-in-belarus-verliefen-gemas-allen-standards-der-demokratie-27442-2016/
Jermoschina: Gegenwärtige Wahlkampagne war eine der besten im Staat
13 September, 09:51
Meiner Meinung nach ist die Wahlkampagne befriedigend verlaufen. Mehr noch, das war eine der besten Wahlkampagnen im Land
Beim Treffen
Belarus und OSZE werden politische Wahlen auch weiterhin zum Thema machen
13 September, 09:04
Im Mittelpunkt des Treffen standen vorläufige Arbeitsergebnisse der OSZE-Wahlbeobachter. Die Seiten haben sich darauf geeinigt, den Dialog über das Wahlgeschehen fortzusetzen
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