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Präsidentschaftswahlen in Belarus 2015

Präsidentschaftswahlen in Belarus 2015

Präsidentschaftswahlen in Belarus finden am 11. Oktober 2015 statt. Laut der Verfassung der Republik Belarus wird Präsident des Landes alle 5 Jahre direkt gewählt. Nach einer öffentlichen Vereidigung beginnt die neue Amtszeit des Präsidenten. Die Repräsentantenkammer der Nationalversammlung legt spätestens fünf Monate den Wahltermin für die nächste Präsidentenwahl fest. Die Wahlen werden an einem Sonntag spätestens zwei Monate vor dem Ende der Amtszeit des amtierenden Staatschefs abgehalten. Alexander Lukaschenko hat seine letzte Vereidigung am 21. Januar 2011 gesprochen, deshalb sollen die Wahlen spätestens am 15. November 2015 stattfinden.

Parlamentsvertreterin: Belarus genießt hohes Vertrauen in internationaler Arena
15 Oktober, 10:06
„Der amtierende Präsident von Belarus hat sich ein hohes Ansehen sowohl bei seinem Volk, als auch in der internationalen Arena erworben. Er hat einen persönlichen Beitrag zur Regelung des ukrainischen Konfliktes geleistet und eine friedensstiftende Plattform dafür bereitgestellt. Ohne Zweifel haben andere Länder Vertrauen zu Belarus“, unterstrich Natalja Guiwik.
Zentrale Wahlkommission zufrieden mit Zwischenbericht der OSZE über Präsidentenwahl
13 Oktober, 13:16
„Ich muss sagen, die Zentrale Wahlkommission ist mit dem von der OSZE veröffentlichten Zwischenbericht über die Präsidentenwahl in Belarus und ihre Ergebnisse zufrieden“, bemerkte Jermoschina.
PACE könnte Belarus bei Wahlgesetzreformen helfen
12 Oktober, 17:32
„Die Wahlen laufen nicht allein auf die Stimmabgabe hinaus – das ist ein umfassender Prozess. In diesem Zusammenhang sind wir zutiefst überzeugt, dass die belarussische Wahlgesetzgebung reformiert werden muss, um einen wettbewerbsfähigen politischen Raum in Belarus zu gestalten. PACE und die Venedig-Kommission des Europarates sind bereit, Belarus auf diesem Weg weiter zu helfen“, sagte Denemec.
Kent Härstedt: Belarus hat noch Vieles zu leisten, um OSZE-Verpflichtungen zu entsprechen
12 Oktober, 16:51
„Die am 11. Oktober in Belarus stattgefundenen Präsidentschaftswahlen haben erneut vor Augen geführt, dass Belarus einen langen Weg vor sich hat, um den OSZE-Verpflichtungen über demokratische Wahlen entsprechen zu können. Das bestätigt die Notwendigkeit für den politischen Willen zu Systemreformen“, heißt im Zwischenbericht der OSZE zu Präsidentschaftswahlen in Belarus, den die Organisation heute Journalisten bekanntgegeben hat.
Ex-Kandidatin Korotkewitsch: Viele Belarussen unterstützen die jetzige Staatsmacht
12 Oktober, 14:37
Korotkewitsch habe bei den vergangenen Wahlen zwar keine Mehrheit der Stimmen erreicht, sei aber mit den von der Zentralen Wahlkommission verkündeten Wahlergebnissen nicht zufrieden. Die Ex-Kandidatin sagte, sie werde die Wahlergebnisse vor dem Obersten Gericht anfechten.
GUS-Missionsleiter nennt EU-Sanktionen gegen Belarus „völlig unbegründet“
12 Oktober, 13:53
„Alle GUS-Staaten sprechen Belarus ihre Solidarität aus und halten die wirtschaftlichen und politischen EU-Sanktionen für völlig unbegründet“, sagte Sergej Lebedew.
Allianz der Beobachtermissionen stellen hohe Organisation der Präsidentschaftswahlen fest
12 Oktober, 13:26
Vertreter der Allianz besichtigten rund 80 Wahllokale in 6 Regionen des Landes. „Vorzeitige Abstimmung und Urnengang am Wahltag waren sehr gut organisiert“, sagte Bonazzi.
ZWK-Leiter Russlands spricht von ehrlichen Präsidentschaftswahlen in Belarus
12 Oktober, 13:25
„Die vorläufigen Angaben bestätigen das Vorhandensein oppositioneller Stimmungen und die Ehrlichkeit der durchgeführten Wahlen. Der Prozentsatz bei der Abstimmung gegen alle (7%) ist hoch. Das Wahlergebnis in Minsk unterscheidet sich von der Abstimmung im Land“, bemerkte Wladimir Tschurow. Dabei stellte er fest, die Wahlergebnisse im Land und in Minsk seien vor der Abstimmung offensichtlich gewesen.
Leiter der GUS-Beobachtermission spricht von hohem Kulturniveau der Wahlkampagne
12 Oktober, 13:04
„Ich möchte ein höheres Kulturniveau der Wahlkampagne in Belarus betonen. Alle Kandidaten waren respektvoll“, bemerkte Sergej Lebedew. Ihm zufolge sei es am wichtigsten, die Wähler von Vorteilen des Programms zu überzeugen und die Gegner nicht zu kritisieren.
Beobachter aus China erkennen Wahlen in Belarus als legitim, demokratisch und transparent
12 Oktober, 12:58
„Die Wahlbeobachter aus China sind der Ansicht, dass die Präsidentschaftswahlen in Belarus in Übereinstimmung mit den nationalen Wahlgesetzen des Landes und den allgemein anerkannten Normen des Völkerrechts durchgeführt wurden. Die Wahlen waren legitim, demokratisch, transparent und fair. Alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger konnten von ihrem Recht auf Willensäußerung durch Stimmabgabe Gebrauch machen“, unterstrich Yu Zhenqi.
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