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Präsidentschaftswahlen in Belarus 2015

Präsidentschaftswahlen in Belarus 2015

Präsidentschaftswahlen in Belarus finden am 11. Oktober 2015 statt. Laut der Verfassung der Republik Belarus wird Präsident des Landes alle 5 Jahre direkt gewählt. Nach einer öffentlichen Vereidigung beginnt die neue Amtszeit des Präsidenten. Die Repräsentantenkammer der Nationalversammlung legt spätestens fünf Monate den Wahltermin für die nächste Präsidentenwahl fest. Die Wahlen werden an einem Sonntag spätestens zwei Monate vor dem Ende der Amtszeit des amtierenden Staatschefs abgehalten. Alexander Lukaschenko hat seine letzte Vereidigung am 21. Januar 2011 gesprochen, deshalb sollen die Wahlen spätestens am 15. November 2015 stattfinden.

Wahlen 2015. Zentrale Wahlkommission: 500 internationale Beobachter für Präsidentschaftswahlen akkreditiert
24 September, 10:46
Mehr als 300 Beobachter vertreten die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (inkl. Interparlamentarische Versammlung der GUS). Die OSZE/ ODIHR- Mission besteht aus 80 Wahlbeobachtern und die Mission der Parlamentarischen Versammlung der OSZE zählt fast 70 Beobachter. Die Wahlbehörden anderer Länder vertreten 19 Personen, die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) schickte 9 Personen zur Wahlbeobachtung nach Belarus. Weitere fünf Personen, die akkreditiert wurden, sind unabhängige Beobachter.
Wahlen 2015. GUS-Mission veröffentlicht Zwischenbericht
22 September, 18:45
Die Republik Belarus habe alle notwendigen rechtlichen, technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen für eine internationale Wahl-Beobachtung geschaffen und somit Offenheit und Transparenz der Wahlen gewährleistet, heißt es im Bericht.
Härstedt: Einladung der OSZE und des Europarates zur Wahlbeobachtung in Belarus ist positives Signal
22 September, 12:31
Härstedt hat betont, europäische Parlamentarier würden zum ersten Mal seit vielen Jahren bei der Wahlkampagne in Belarus dabei sein und den Verlauf der Wahlen beobachten können. Auch die Zusammensetzung der Mission und die Zahl der eingeladenen Beobachter seien ihm genehm, sagte er. Am Monitoring über die Wahlen würden mindestens 40 Parlamentarier aus verschiedenen EU-Staaten teilnehmen.
Wahlen 2015. Guminski hofft auf Erfolg der OSZE-Beobachtermission bei Präsidentschaftswahlen in Belarus
22 September, 12:13
„Belarus wird alles für die reibungslose Erfüllung Ihrer wichtigen Mission in unserem Land tun. Ich habe keine Zweifel, dass hohe Professionalität und langjährige Erfahrung Ihrer Beobachter Erfolg auf dem Gebiet der Wahlüberwachung sichern werden“, hieß es weiter.
Wahlen 2015. Soziologische Studie: Mehr als 86% belarussischer Bevölkerung wollen an Wahlen teilnehmen
22 September, 11:25
86,2% der Bevölkerung wollen bei den bevorstehenden Wahlen im Land abstimmen: 72% der Befragten haben ihre Teilnahme an den Wahlen zugesagt, 14,2% der Befragten haben auf diese Frage die Antwort „eher Ja“ gegeben.
Wahlen 2015. Lebedew: Ruhiger Wahlkampf in Belarus zeugt von Stabilität in Gesellschaft
21 September, 17:33
„Alle Behauptungen, dass die Wahlen in Belarus langweilig verlaufen, sind unbegründet. Der Wahlkampf verläuft ruhig, das zeugt von der Stabilität in der Gesellschaft. Es ist gut, dass es keine Konflikte oder Auseinandersetzungen gibt“, betonte Sergej Lebedew.
Wahlen 2015. Christian Haerpfer: Präsidentschaftskampagne in Belarus entspricht internationalen Wahlnormen
21 September, 09:04
Wir haben es mit einer erfolgreichen Wahlkampagne zu tun, sie entspricht allen weltweit anerkannten Standards. Es gibt keine Anzeichen von irgendwelchen Empörungen, Gewalt, illegalen Handlungen, deshalb sind meine Eindrücke von dieser Wahlkampagne eindeutig positiv“, sagte der Experte.
Wahlbeobachter Zahorka gibt sich über Durchführung der Präsidentschaftswahlen in Belarus optimistisch
17 September, 16:20
Zahorka sei sicher, dass wenn die Wahlen in Belarus eine internationale Anerkennung und positive Einschätzungen erhalten würden, könne das bedeuten, dass Belarus auf dem Weg zur Mitgliedschaft im Europäischen Rat einen riesigen Schritt gemacht haben werde. Er hoffe auf einen positiven Verlauf der Wahlen in Belarus.
Jermoschina vertraut voll und ganz Wahlkommissionen
16 September, 19:01
„Die territorialen Wahlkommissionen setzten sich aus den besten Staatsbürgern zusammen. Ich vertraue ihnen voll und ganz“, sagte sie. Ehrlichkeit der Wahlkommission sei die bete Garantie für die fairen Wahlen.
Wahlen 2015. Jermoschina: Belarus hat keine Angst vor exit polls
16 September, 16:27
„Wenn Wahltagbefragungen nach international anerkannten Regeln, offen und transparent durchgeführt werden, liefern sie vertrauenerweckende Daten. Ergebnisse solcher exit polls fallen mit offiziellen Ergebnissen der Stimmenauszählung oft zusammen“
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