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Präsidentschaftswahlen in Belarus 2015

Präsidentschaftswahlen in Belarus 2015

Präsidentschaftswahlen in Belarus finden am 11. Oktober 2015 statt. Laut der Verfassung der Republik Belarus wird Präsident des Landes alle 5 Jahre direkt gewählt. Nach einer öffentlichen Vereidigung beginnt die neue Amtszeit des Präsidenten. Die Repräsentantenkammer der Nationalversammlung legt spätestens fünf Monate den Wahltermin für die nächste Präsidentenwahl fest. Die Wahlen werden an einem Sonntag spätestens zwei Monate vor dem Ende der Amtszeit des amtierenden Staatschefs abgehalten. Alexander Lukaschenko hat seine letzte Vereidigung am 21. Januar 2011 gesprochen, deshalb sollen die Wahlen spätestens am 15. November 2015 stattfinden.

Wahlen 2015. OSZE-Mission legt ihren Zwischenbericht über Wahlkampf in Belarus in kurzer Zeit vor
16 September, 16:27
„Der Zwischenbericht der OSZE-Mission wird in ein paar Tagen veröffentlicht. Der Leiter der Beobachtermission will sich mit mir am Sonnabend treffen, um das Dokument zu besprechen“, sagte Lidia Jermoschina.
Wahlen 2015. Manche Opponenten von Politik suggerieren Wahlbeobachtern negatives Bild von Wahlen
16 September, 16:07
In erster Linie sind das Politiker von der Opposition. Das sind jene Personen, die sich als Kandidaten nicht qualifizieren konnten oder nach der ersten Etappe ohne eine notwendige Zahl von Unterschriften aus dem Rennen ausgestiegen sind. Für sie heißt es jetzt sie haben „Glück im Unglück.“
Wahlen 2015. Jermoschina will sich mit Leiter der OSZE/ODIHR-Mission in naher Zukunft treffen
16 September, 15:54
„Ich denke, er wird einen Zwischenbericht vorlegen“, sagte Lidia Jermoschina. Ihr zufolge erhalten die Vertreter der OSZE-Mission von der Zentralen Wahlkommission jede Woche Kopien von Beschwerden.
Wahlen 2015. Jermoschina: Kandidaten sollten sich aktiver bei Wahlagitation einbringen
16 September, 15:32
„Ich denke, dass die Kandidaten aktiver sein müssen, weil die Zeit der Wahlagitation gekommen ist“, unterstrich die Leiterin der Wahlkommission. Darüber hinaus rief sie die Präsidentschaftskandidaten auf, direkte Treffen mit Wählern zu veranstalten.
Wahlen 2015. Lukaschenko und Ulachowitsch veröffentlichen Wahlprogramme
16 September, 14:22
„Wir werden aktive Menschen mit Ideen immer unterstützen. Wir werden Klein- und Mittelunternehmen fördern, indem wir Barrieren beseitigen. Erfolgreiche Privatunternehmen bedeuten Wohlstand, neue Arbeitsplätze und solide Einkommen“, erklärte der Staatschef
Wahlen 2015. Jermoschina schätzt Kommunikation mit Wahlbeobachtern positiv ein
14 September, 09:09
„Es findet eine objektive Beobachtung statt. Alle Fragen sind frei von irgendwelchen Vorurteilen. Allerlei Hintergründe werden klar und deutlich zum Ausdruck gebracht. Nach den Gesprächen mit allen Wahlbeobachtermissionen habe ich immer ein positives Gefühl“
Wahlen 2015. Zentrale Wahlkommission registriert vier Präsidentschaftskandidaten
10 September, 15:40
4 Kandidaten gehen im Wahlkampf um das Amt des Präsidenten ins Rennen: Sergej Gaidukewitsch, Tatjana Korotkewitsch, Alexander Lukaschenko und Nikolai Ulachowitsch.
Wahlen 2015. Jermoschina: Anerkennung der Präsidentschaftswahl in Belarus hängt von westlichen Staaten selbst ab
10 September, 15:38
„Wir tun alles Mögliche für die Anerkennung der Wahlen. Das hängt aber in erster Linie von den westlichen Ländern und der OSZE selbst ab“, sagte Lidia Jermoschina.
Mjasnikowitsch: Belarus zeigt sich offen für einen breiten Dialog mit PACE-Mission
8 September, 14:23
„Wir stehen jedem Dialog und jeder Erörterung strittiger Fragen offen gegenüber“, sagte Mjasnikowitsch in seinem Begrüßungswort. Er äußerte darüber hinaus die Hoffnung auf einen konstruktiven Dialog.
Wahlen 2015. Politische Verantwortungslosigkeit führt wirtschaftlichen Chaos und Flüchtlingsproblem herbei
8 September, 11:25
„Es ist sehr wichtig, den politischen Wettbewerb und die ganze Wahlkampagne in Übereinstimmung mit der Gesetzgebung der Republik Belarus durchzuführen. Alles muss konstruktiv sein. Die öffentliche Ordnung, der Frieden und die Harmonie sind von großer Bedeutung. Die politische Verantwortungslosigkeit, die in einzelnen Ländern und bei unseren Nachbarn zu beobachten ist, führt zum wirtschaftlichen Chaos und verschärft das Problem der Flüchtlinge“, betonte Wladimir Andrejtschenko.
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