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Präsidentschaftswahlen in Belarus 2015

Präsidentschaftswahlen in Belarus 2015

Präsidentschaftswahlen in Belarus finden am 11. Oktober 2015 statt. Laut der Verfassung der Republik Belarus wird Präsident des Landes alle 5 Jahre direkt gewählt. Nach einer öffentlichen Vereidigung beginnt die neue Amtszeit des Präsidenten. Die Repräsentantenkammer der Nationalversammlung legt spätestens fünf Monate den Wahltermin für die nächste Präsidentenwahl fest. Die Wahlen werden an einem Sonntag spätestens zwei Monate vor dem Ende der Amtszeit des amtierenden Staatschefs abgehalten. Alexander Lukaschenko hat seine letzte Vereidigung am 21. Januar 2011 gesprochen, deshalb sollen die Wahlen spätestens am 15. November 2015 stattfinden.

Lebedew: Man sollte Wahlgesetze verschiedener Länder nicht über einen Kamm scheren
12 Oktober, 12:36
„Jeder Staat hat seine nationalen Gesetzgebungen, die die Traditionen und Besonderheiten berücksichtigen. Das kann man nicht missachten. Man sollte es nicht über einen Kamm scheren“, bemerkte Sergej Lebedew.
Beschwerden einiger Beobachter bezüglich Wahlbeteiligung manchmal durch andere Beobachter dementiert
12 Oktober, 11:54
„Die Wahlbeteiligung der Stimmberechtigten bei den Präsidentschaftswahlen wird während der Bilanzierung der Ergebnisse bewertet. Heute gibt es aber Informationen, dass Beschwerden einiger Wahlbeobachter in Bezug auf die Zahlen der Wahlbeteiligung manchmal durch andere Beobachter dementiert werden“, sagte Lidia Jermoschina.
Alternativen Kandidaten fehlte es an politischer Popularität und Erkennbarkeit in Gesellschaft
12 Oktober, 11:53
„Ich glaube, dass es ihnen an der politischen Popularität und Erkennbarkeit in der Gesellschaft fehlte. Der Mangel an Autorität führte dazu, dass der Prozentsatz bei der Abstimmung gegen alle höher als bei der Abstimmung für einen beliebigen Kandidat ist“, meint Lidia Jermoschina.
Präsidentschaftswahlen in Belarus: Wahlbeteiligung liegt bei 87,2%
12 Oktober, 11:48
„Am Urnengang nahmen insgesamt 6102896 Menschen teil. 87,2% der Wahlberechtigten gaben ihre Stimmen ab. Vor fünf Jahren lag die Wahlbeteiligung bei 90,6%, etwas höher als in diesem Jahr“, unterstrich Lidia Jermoschina.
ZWK plant Abschlusssitzung zu Wahlergebnissen 2015 für 16. Oktober
12 Oktober, 11:36
„Wir wollen die Bilanzen innerhalb von fünf Tagen ziehen. Die Sitzung ist für den Freitag, den 16. Oktober, anberaumt“, bemerkte Lidia Jermoschina.
Lebedew: Präsidentschaftswahlen in Belarus entsprechen demokratischen Prinzipien
12 Oktober, 11:25
Die Präsidentschaftswahlen in Belarus wurden in voller Übereinstimmung mit demokratischen Prinzipien durchgeführt. Zu diesem Schluss kamen die GUS-Beobachter, wie der Leiter der Mission, Sergej Lebedew, mitteilte, hieß es aus der Nachrichtenagentur BelTA.
Jermoschina erwartete nicht solch einen hohen Prozentsatz bei Abstimmung gegen alle
12 Oktober, 11:07
„Ich dachte nicht daran, dass es ein hoher Prozentsatz der Protestabstimmung sein wird. Ich glaubte, dass die Wähler die Wahl treffen können“, sagte Lidia Jermoschina.
Samossejko hofft auf objektive Bewertung der Wahlen durch OSZE/ODIHR- und PACE-Beobachter
12 Oktober, 11:01
Nikolai Samossejko sagte, er erwarte nichts Außergewöhnliches von den Berichten der europäischen Kommissionen. „Unsere westlichen Partner sind sich durchaus klar darüber, dass ihre Politik der Ultimaten, Sanktionen und Druckmittel ein Weg ist, der ins Nichts führt“, hieß es.
Putin: Lukaschenkos Sieg zeugt vom hohen politischen Ansehen und Vertrauen seitens Bevölkerung
12 Oktober, 10:30
„Wladimir Putin unterstrich, dass der überzeugende Sieg von Alexander Lukaschenko von seinem hohen politischen Ansehen und Vertrauen seitens der Bevölkerung und von einer aktiven Unterstützung seines Kurses in der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes zeugt“, hieß es aus dem Pressedienst.
Hohe Wahlbeteiligung zeugt von Konsolidierung der Gesellschaft
12 Oktober, 10:20
„Die Wahlen wurden gut organisiert. Eine hohe Wahlbeteiligung zeugt von der Konsolidierung der Gesellschaft. Die Belarussen wählten die Stabilität, die innerhalb von vielen Jahren im Land herrscht. Niemand will die Wiederholung der Situation der Länder, wo bewaffnete Konflikte ausgebrochen worden sind“, sagte Wladimir Alexandrowitsch.
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