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Präsidentschaftswahlen in Belarus 2015

Präsidentschaftswahlen in Belarus 2015

Präsidentschaftswahlen in Belarus finden am 11. Oktober 2015 statt. Laut der Verfassung der Republik Belarus wird Präsident des Landes alle 5 Jahre direkt gewählt. Nach einer öffentlichen Vereidigung beginnt die neue Amtszeit des Präsidenten. Die Repräsentantenkammer der Nationalversammlung legt spätestens fünf Monate den Wahltermin für die nächste Präsidentenwahl fest. Die Wahlen werden an einem Sonntag spätestens zwei Monate vor dem Ende der Amtszeit des amtierenden Staatschefs abgehalten. Alexander Lukaschenko hat seine letzte Vereidigung am 21. Januar 2011 gesprochen, deshalb sollen die Wahlen spätestens am 15. November 2015 stattfinden.

SOZ-Generalsekretär: Wahlkampf in Belarus verlief offen
12 Oktober, 10:02
„Wir unterhielten uns mit Beobachtern von verschiedenen Parteien, politischen Strukturen, Vereinigungen, Gewerkschaften, Belarussischem Helsinki Komitee. Es entstanden einige Fragen. Das Gespräch mit ihnen bestätigte aber, dass die Wahlen offen durchgeführt wurden. Die Beobachter wurden respektiert“, bemerkte er.
Beobachter Serbiens: Belarussen müssen stolz auf Wahlen sein
12 Oktober, 09:42
Der Beobachter meint, die Belarussen müssten stolz auf die Organisation der Präsidentschaftswahlen und eine hohe Wahlbeteiligung sein. Er habe ein Dutzend Wahllokale besucht und überall Menschen gesehen, die an ihre Zukunft, Kinder und Enkel denken würden, erzählte er. Dragomir Karić wies darauf hin, viele Wähler seien zur Wahl mit ihren Familien gegangen. Das zeuge davon, dass in Belarus die Freiheit und Demokratie herrschen würden, unterstrich er.
Jermoschina: Präsidentschaftskandidaten können Wahlergebnisse innerhalb von drei Tagen anfechten
12 Oktober, 09:19
„Die Präsidentschaftskandidaten können sich an die Zentrale Wahlkommission mit der Klage wenden, die Wahlen als ungültig anzuerkennen. Wenn die ZWK die Klage abweist, wird der ZWK-Beschluss entgültig sein. Wenn die ZWK die Wahlergebnisse in einem bestimmten Wahllokal oder überall im Land als ungültig anerkennt, kann dieser Beschluss vor dem Obersten Gericht angefochten werden“, sagte Lidia Jermoschina.
Abgeordneter des Europaparlaments: Belarussische und europäische Beziehungen haben gute Zukunft
12 Oktober, 09:05
Laut Mamykin seien die Präsidentschaftswahlen unter Bedingungen der vorsichtigen, neutralen Erwartungen der Europäischen Union und des Parlaments durchgeführt worden. Es gebe Fortschritte bei der Verbesserung der Beziehungen zwischen Belarus und der EU, meint er.
Serbischer Botschafter: Präsidentschaftswahlen in Belarus verliefen in festlicher Atmosphäre
12 Oktober, 02:14
„Ich habe rund 10 Wahllokale in Minsk und außerhalb der Stadt besucht. Als Botschafter und als politischer Berichterstatter. Und ich habe gesehen, dass die Wahlen ruhig und stabil verliefen. Ich muss noch etwas sagen – diese Wahlen wurden zum wahren Fest“, betonte er.
Jermoschina schließt langen positiven Dialog mit ODIHR/OSZE nicht aus
12 Oktober, 01:10
Auf die Frage, wie hoch die Wahrscheinlichkeit für eine Anerkennung der Präsidentschaftswahlen durch den Westen sei, sagte Jermoschina: „Der Westen hat bestimmte Forderungen, er hat seine Standards, die er im Prinzip anderen Staaten aufzwingt. Alles, was über den Rahmen ihrer Standards hinausgeht, wird nie positiv eingeschätzt.“
Präsidentschaftswahlen in Belarus: Wahlbeteiligung liegt bei 86,75%
12 Oktober, 01:02
Die höchste Wahlbeteiligung gab es im Gebiet Witebsk: dort gingen 91 Prozent der Bürgerinnen und Bürger zur Wahl. Am niedrigsten war die Wahlbeteiligung in Minsk: 73,33 Prozent der Wähler nahmen am Urnengang in der Hauptstadt teil.
Beobachter Yu Zhenqi: In Belarus fanden transparente und demokratische Präsidentschaftswahlen statt
12 Oktober, 00:35
Chinesische Beobachter waren auf Einladung der Zentralen Wahlkommission nach Belarus gekommen. Das sei die einzige Mission aus China als einem einzelnen Staat und die erste Wahlbeobachtermission der Volksrepublik, sagte Jermoschina beim Treffen.
US-Beobachter spricht von aktiver Teilnahme belarussischer Jugend an den Wahlen
11 Oktober, 23:59
„Die Wahlen selbst waren beeindruckend. Ich fand es besonders überraschend, dass die Jugend aktiv wählen gegangen war. Ich habe mit vielen jungen Menschen gesprochen und nach ihrer Meinung gefragt. Viele sind zum ersten Mal in Wahllokale gegangen“, bemerkte Bazalev.
Peter Bachmaier: Starker Eindruck von Präsidentschaftswahlen in Belarus
11 Oktober, 23:36
„Diese Präsidentschaftswahlen haben einen starken Eindruck hinterlassen, weil sie vor allem sehr gut organisiert waren. Alle Kommissionen arbeitetet sehr gut, was sofort zu sehen war“, sagte Bachmaier.
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