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Präsidentschaftswahlen in Belarus 2015

Präsidentschaftswahlen in Belarus 2015

Präsidentschaftswahlen in Belarus finden am 11. Oktober 2015 statt. Laut der Verfassung der Republik Belarus wird Präsident des Landes alle 5 Jahre direkt gewählt. Nach einer öffentlichen Vereidigung beginnt die neue Amtszeit des Präsidenten. Die Repräsentantenkammer der Nationalversammlung legt spätestens fünf Monate den Wahltermin für die nächste Präsidentenwahl fest. Die Wahlen werden an einem Sonntag spätestens zwei Monate vor dem Ende der Amtszeit des amtierenden Staatschefs abgehalten. Alexander Lukaschenko hat seine letzte Vereidigung am 21. Januar 2011 gesprochen, deshalb sollen die Wahlen spätestens am 15. November 2015 stattfinden.

Kandidaten Gaidukewitsch und Ulachowitsch gratulieren Lukaschenko zur Wiederwahl
11 Oktober, 22:57
„Ich habe noch vor Beginn dieser Präsidentschaftswahlkampagne Alexander Lukaschenko als Favorit gesehen. Ich wollte mit ihm in einen fairen Wahlkampf treten. Für mich, für Politiker, für Menschen, die eine objektive Einstellung haben, ist das ganz in Ordnung. Ich habe Alexander Lukaschenko zum Wahlsieg gratuliert. Das ist richtig so, weil wir eins sein müssen“, bemerkte Gaidukewitsch. „Was zählt, ist ein starkes, souveränes, demokratisches Belarus. Hauptsache, dass wir in Frieden leben können.“
Haerpfer würdigt hohes Vorbereitungsniveau belarussischer Soziologen
11 Oktober, 22:34
„Unsere belarussischen Kollegen, die sich für exit polls bei den Präsidentschaftswahlen 2015 engagiert haben, legten eine hohe Vorbereitung an den Tag. Sie waren besser als manche Kollegen in anderen Staaten. Ich meine darunter sowohl Professoren, mit denen wir zusammengearbeitet haben, als auch Studenten“, sagte er.
GUS-Beobachter neigen zur Anerkennung der Wahlen als demokratisch und legitim
11 Oktober, 21:55
Die Beobachter von der GUS hätten zum Abschluss der Wahlen ein relativ breites und objektives Bild gewonnen, wie die Wahl im Ganzen verlaufen sei, sagte er. „Im Großen und Ganzen neigen wir aktuell dazu, diese Präsidentschaftswahlen als demokratisch, legitim, transparent und – was wichtig ist – dem nationalen Wahlgesetz entsprechend anzuerkennen“, so Lebedew. Nach Ansicht des GUS-Missionsleiters seien die Wahlen gut organisiert, ruhig und im Gegensatz zu den letzten Wahlen auf hohem Niveau verlaufen.
89 Prozent der Wähler in „geschlossenen“ Wahllokalen stimmen für Lukaschenko
11 Oktober, 21:09
„Geschlossene Lokale befinden sich in Krankenhäusern und in Militärkasernen. Die Zahl erfassten Wahlberechtigten liegt dort zwar bei 1 Prozent, dennoch haben die ersten Ergebnisse den landesweiten Trend vorbestimmt. 89 Prozent der Wähler in geschlossenen Wahllokalen wählten den amtierenden Staatschef wieder zum Präsidenten des Landes. Die zweitgrößte Zahl der Stimmzettel sind die mit dem Vermerk „gegen alle Kandidaten.“ Tatjana Korotkewitsch liegt auf Platz 3.“, so Jermoschina.
Nikolai Losowik: Legitimität der Macht hängt nicht von Anerkennung der Wahlen durch Ausland ab
11 Oktober, 21:00
„Nach belarussischem Gesetz und Verfassung ist jede Macht, die vom belarussischen Volk gewählt wurde, legitim, unabhängig davon, welche Berichte internationale Organisationen und Wahlbeobachtermissionen diesbezüglich verfassen. Aber es ist doch sehr wünschenswert, dass auch internationale Institutionen unsere Wahlen anerkennen. Denn das wird Belarus auf der Weltarena eine zusätzliche Unterstützung verschaffen“, sagte der ZWK-Sekretär.
Jacques Faure: Belarus hat gute Bedingungen für ODIHR/OSZE-Mission geschaffen
11 Oktober, 20:43
„Seit zwei Monaten sind wir in Belarus aktiv präsent. Wir haben uns mit vielen Menschen, Politikern und Beamten getroffen. Die Arbeit in Belarus war sehr angenehm und nützlich. Wahlbeobachter von der OSZE hatten die Gelegenheit genutzt, mit allen Menschen in Kontakt zu kommen, die uns interessant waren. Wir haben Fragen stellen dürfen, auch sehr prekäre Fragen. Alle Mitglieder unserer Mission haben einstimmig gesagt, die Arbeitsbedingungen waren sehr optimal.“
Jacques Faure: OSZE ist an weiteren Kontakten mit Belarus interessiert
11 Oktober, 20:34
„Es gibt Bereiche, wo enge Kontakte zwischen OSZE und Belarus bestehen. Diese Kontakte will unsere Organisation weiter pflegen und ausbauen. Es geht in erster Linie um solche Bereiche wie Gesetzgebung und Menschenrechte“, betonte Faure.
Exit Poll Ergebnisse: 80 Prozent stimmen für Lukaschenko
11 Oktober, 20:20
Über 80 Prozent der Wähler stimmten bei den Präsidentschaftswahlen für den amtierenden Staatschef Alexander Lukaschenko. Das ergaben Umfragen am Wahltag (exit polls).
Dänischer Beobachter schätzt Organisation der Präsidentschaftswahlen in Belarus hoch ein
11 Oktober, 20:10
„Wir haben im Verlauf der Wahlkampagne 20 Wahllokale besucht und festgestellt, dass die Wahlen hier auf hohem Niveau organisiert sind. Wir sind zufrieden damit, wie sie verlaufen. Natürlich gibt es kleine Fragen, die sind aber meistens technischer Art und leicht zu lösen“, bemerkte der Däne.
Beobachter aus Serbien: Westen könnte Belarus um Wahlorganisation beneiden
11 Oktober, 19:41
„Alles ist perfekt organisiert, Bedingungen für Abstimmung sind klar und transparent. Der Westen könnte Belarus darum beneiden“, sagte Karić.
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