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Präsidentschaftswahlen in Belarus 2015

Präsidentschaftswahlen in Belarus 2015

Präsidentschaftswahlen in Belarus finden am 11. Oktober 2015 statt. Laut der Verfassung der Republik Belarus wird Präsident des Landes alle 5 Jahre direkt gewählt. Nach einer öffentlichen Vereidigung beginnt die neue Amtszeit des Präsidenten. Die Repräsentantenkammer der Nationalversammlung legt spätestens fünf Monate den Wahltermin für die nächste Präsidentenwahl fest. Die Wahlen werden an einem Sonntag spätestens zwei Monate vor dem Ende der Amtszeit des amtierenden Staatschefs abgehalten. Alexander Lukaschenko hat seine letzte Vereidigung am 21. Januar 2011 gesprochen, deshalb sollen die Wahlen spätestens am 15. November 2015 stattfinden.

Wahlen 2015. Andrejtschenko: Belarus hofft auf objektive Bewertung von Wahlen
2 Oktober, 11:32
„Wir sind offen zur Kommunikation und hoffen auf eine objektive Bewertung der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen. Das lässt das Fragenspektrum in der Zukunft zu erweitern“, sagte Wladimir Andrejtschenko.
Wahlen 2015. 4 Gruppen langfristiger OSZE/ODIHR-Beobachter führen Monitoring im Gebiet Minsk durch
1 Oktober, 09:59
„In der Region Minsk arbeiten langfristige Beobachter aus den Niederlanden, Finnland, Deutschland und anderen Staaten. Sie besuchten bereits fast alle Kreise im Gebiet Minsk. Die internationalen Beobachter nehmen an den Treffen der beglaubigten Personen der Präsidentschaftskandidaten mit der Bevölkerung teil, prüfen die Arbeit der territorialen Wahlkommissionen, machen sich mit der Leitung der Kreisregierungen bekannt. Es gibt keine Beanstandungen“, bemerkte er.
Leiter der GUS-Beobachtermission: Informationskampagne verläuft auf hohem Niveau
30 September, 14:00
„Wähler können sich jederzeit über alle Präsidentschaftskandidaten und ihre Wahlprogramme eingehend informieren lassen. Außerdem haben alle Kandidaten die Möglichkeit erhalten, sich frei auszusprechen und ihre Position zum Ausdruck zu bringen“, betonte Sloboda.
Rolle der ODIHR/OSZE besteht in Beobachtung auf Prinzipien der Professionalität und Unparteilichkeit
30 September, 13:33
„Unsere Rolle besteht darin, die Wahlen zu beobachten. Die Beobachtung wird auf Prinzipien der Professionalität und Unparteilichkeit gegründet“, sagte Jacques Faure. Der Leiter der Beobachtermission fügte hinzu, das heutige Gespräch sei informativ und inhaltsreich gewesen.
ZWK kündigt Generalprobe für 5. Oktober an
29 September, 15:04
„Im Rahmen der Generalprobe wird der Einsatz von Kommunikationsmitteln geprüft, die Wahlkommissionen zur Verfügung stehen“, führte Jermoschina aus
Wahlen 2015. GUS-Wahlbeobachter: Wahlkampf in Belarus verläuft offen und ohne Bemerkungen
28 September, 19:24
„Wir haben eine Reihe von Wahllokalen besucht, unter anderem auch im Gebiet Gomel. Wir können feststellen, dass die ganze Arbeit an der Vorbereitung und Organisation des Wahlprozesses offen ist und in voller Übereinstimmung mit dem Wahlgesetz erledigt wird. Auf unserer Seite gibt es keine Beschwerden oder Bemerkungen“, sagte Melsat Halimow.
Wahlen 2015. Präsidentschaftskandidat Lukaschenko erklärt seinen Verzicht auf TV-Auftritt
25 September, 15:39
Ich bin der Ansicht, ich muss auf das aktuelle Geschehen mit Taten, also praktisch reagieren. Was bringt das, wenn ich mich vor die Kamera setze und darüber erzählen werde, was wir in der Bildung oder im Gesundheitswesen planen? Wer meinen politischen Kurs verfolgt, der weiß sehr gut über meinen Ansatz in diesen Bereichen
Wahlen 2015. ZWK informiert über Wahlfonds von Präsidentschaftskandidaten
25 September, 13:54
Jeder Kandidat kann seinen Wahlfonds aus Eigenmitteln finanzieren, die maximale Summe darf aber nicht höher als 9000 Basiseinheiten sein (1 Basiseinheit beträgt heute Br180 000). Also können Präsidentschaftskandidaten Eigenfonds in Höhe von maximal 1 Mrd. 620 Millionen einrichten.
Wahlen 2015. Kandidatin Korotkewitsch schlägt neue Steuerungsmodelle in der öffentlichen Verwaltung vor
25 September, 09:24
Tatjana Korotkewitsch hat eingeräumt, dass es „in der öffentlichen Verwaltung viele anständige und gesetzestreue Angestellten“ gebe. „Wir kündigen kein Großreinemachen in der öffentlichen Verwaltung an. Richtige und professionelle Fachkräfte werden wir auch weiter arbeiten lassen“, sagte sie über ihre Entscheidungen im Falle ihrer Wahl zur Staatspräsidentin.
Wahlen 2015. ZWK gibt erste Einschätzung Zwischenberichten der GUS- und OSZE-Wahlbeobachtermissionen
24 September, 14:37
"Der Zwischenbericht der GUS-Mission ist sehr gut. Er enthält weder positive noch negative Einschätzungen, nur sachliche Informationen. Er ist äußerst objektiv und unvoreingenommen“, sagte Jermoschina.
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