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02 Oktober 2018, 16:58

Belarus rechnet mit Transport- und Logistikprojekten mit AIIB

MINSK, 2. Oktober (BelTA) – Belarussische Abgeordnete haben heute Artikel des Abkommens der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank (AIIB) ratifiziert. Belarus rechnet mit der Umsetzung von Transport- und Logistikprojekten in Zusammenarbeit mit dieser Bank. Das sagte der belarussische Finanzminister, Maxim Jermolowitsch, heute vor Journalisten, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.

Der Finanzminister bemerkte, alle Verfahren für die vollwertige Mitgliedschaft von Belarus bei der AIIB müssten bis Ende laufenden Jahres durchgeführt werden. Danach bekomme das Land eine Möglichkeit, Anmeldungen zur Finanzierung gemäß der Geschäftsordnung der Bank vorzunehmen. Unter aktuellen Richtungen für die Kooperation mit der AIIB nannte er Transport, Transportinfrastruktur und Produktions- und Logistikbereich.

Die Asiatische Bank finanziert Infrastrukturprojekte sowie jene Projekte, die Energiewirtschaft, Straßenbau betreffen. Ihre Aktualität für Belarus ist hoch, besonders im Zusammenhang mit der Umsetzung der Initiative „Ein Gürtel und eine Straße“.

Maxim Jermolowitsch erzählte über Bedingungen der Mitgliedschaft von Belarus in der AIIB. „Wir sind auf 641 Bankaktien abonniert. Das sind $64,1 Mio. Unser Geldbetrag muss 20% dieser Summe bzw. mehr als $12 Mio. ausmachen. Sie wird in fünf jährlichen Tranchen je $2,56 Mio. überwiesen. Das gibt uns eine Möglichkeit, unsere Verpflichtungen gegen den Geldbetrag innerhalb von fünf Jahren zu erfüllen. Die erste Tranche muss 2019 überwiesen werden“, informiert er.

Nach dem Erhalt des Anteils für die Teilnahme kann Belarus die Finanzierung der AIIB nutzen. „Meistens wird die Strategie entwickelt, Projekte und Arbeitsrichtungen gebildet. Im Rahmen dieser Arbeit wird der Umfang von Kreditressourcen bestimmt, auf die Belarus Anspruch erheben darf. Das wird unseren Beitrag wesentlich übersteigen“, so Maxim Jermolowitsch.

Heute wurden in der Eröffnung der Herbsttagung der Repräsentantenkammer 12 Fragen erörtert. In der ersten Lesung besprachen Abgeordnete die Änderungen in den Gesetzen über Seuchenschutz der Bevölkerung, Abfallwirtschaft sowie im Verfahrens- und Strafvollzugsgesetzbuch über Ordnungswidrigkeiten. In der zweiten Lesung werden Gesetzentwürfe über die Vornahme von Änderungen und Ergänzungen in den Gesetzen über Transport- und Speditionstätigkeit, elektronisches Dokument und digitale Signatur behandelt. Es werden auch Änderungen in der Zivilprozessordnung und im Gesetzentwurf über Produktion und Behandlung von organischen Produkten vorgenommen.

Die Abgeordneten ratifizierten eine Reihe von internationalen Verträgen, darunter das zwischenstaatliche belarussisch-türkische Abkommen über kombinierte Gütebeförderung sowie über Umsetzung und Schutz von Investitionen vor.

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