MINSK, 11. Juli (BelTA) – Belarus strebt Annäherung seiner Positionen mit denen des IWF in Schlüsselfragen an. Das erklärte der Vorsitzende des Rates der Republik Michail Mjasnikowitsch beim Treffen mit dem Leiter der IWF-Mission in Belarus Jacques Miniane.
Der Sprecher betonte, dass Belarus im IWF einen bevollmächtigten Berater sehen möchte. „Es gibt Eckpunkte, wo unsere Positionen auseinanderlaufen, dennoch werden wird uns darum bemühen, nach Gemeinsamkeiten zu suchen und nicht bei Differenzen stehen bleiben“, sagte er.
Michail Mjasnikowitsch zählte die strategischen Aufgaben auf, die der Staat umzusetzen hat: stabiles Wachstum, KMU-Förderung, wirtschaftliche Stabilität, besserer sozialer Schutz. „Unsere Kooperation mit dem Internationalen Währungsfonds könnte in den genannten Bereichen angesiedelt sein. Optimal wäre selbstverständlich ein gemeinsames Programm mit dem IWF“, sagte der Ratsvorsitzende.
Belarus pflege stabile Beziehungen mit vielen internationalen Organisationen, einschließlich der Weltbankgruppe, deren Direktoren-Rat eine neue Länderstrategie für Belarus beschlossen habe. In diesem Zusammenhang spiele die IWF für die makroökonomische Einschätzung der Republik Belarus eine besondere Rolle. Michail Mjasnikowitsch drückte die Hoffnung aus, dass der aktuelle Besuch der IWF-Mission und die laufenden Verhandlungen in der Regierung und der Nationalbank ein positives Signal an Finanzinstitutionen und Privatinvestoren weltweit senden würden.
Im Mittelpunkt des Treffens mit Jacques Miniane standen aktuelle Fragen der Kooperation zwischen Belarus und IWF. Das Land setze Maßnahmen aus dem klassischen IWF-Repertoire um. Ohne finanzielle Unterstützung von außen, bemerkte Mjasnikowitsch. „Wir bleiben möglicherweise fristgemäß etwas zurück, dennoch halten wir uns an die Matrix. Das Wirtschaftswachstum wird gewährleistet. Es finden Reformen statt“ informierte er. Auf allen Verwaltungsebenen wird eine abgestimmte Politik verfolgt.
Ende 2017 habe Belarus mit dem Dekret Nr. 7 „Über die Entwicklung des Unternehmertums“ eine Reihe von Maßnahmen zur wirtschaftlichen Liberalisierung getroffen, was einen neuen Ansatz bedeute und neue Bedingungen für wirtschaftliches Handeln schaffe.
Jacques Miniane zeigte sich seinerseits bereit, als Leiter der IWF-Mission in Belarus alles Mögliche für das Gelingen der Vorhaben zu tun. Der Fonds sei im Moment auf Beobachterregime, was Belarus angehe, sagte er. „Wir führen mit vielen Staaten keine Gespräche über Finanzprogramme durch, sind dennoch als interne Beobachter präsent und passen auf die ökonomischen Entwicklungen und Prozesse auf“, so der IWF-Missionsleiter. In den letzten Jahren habe Belarus sehr positive Schritte sowohl im Bereich der Kreditpolitik als auch bei Haushalt und Steuern getan. Diese hätten sich gelohnt und führten zu positiven Entwicklungen in der belarussischen Makrowirtschaft. Im vierten Quartal 2018 stehen weitere Konsultationen mit dem IWF an.
