MINSK, 5. April (BelTA) – Für die Sanierung lokaler Straßennetze will Belarus in den Jahren 2017 bis 2020 rund 900 Millionen Rubel bereitstellen, sagte Finanzminister Wladimir Amarin im Anschluss an die Besprechung beim Präsidenten über die Entwicklung lokaler Straßen.
„Für die Runderneuerung und Kapitalsanierung lokaler Straßennetze werden aus dem landesweiten Straßenfonds und lokalen Haushalten fast Br900 Millionen bereitgestellt“, sagte Amarin.
Der Etat für die Straßensanierung wird zu 40 Prozent aus Einnahmen von TÜV-Gebühr gebildet, präzisiert Finanzminister.
Minister für Transport und Kommunikationen, Anatoli Siwak, sagte, Runderneuerung und Reparatur lokaler Straßen wird in das entsprechende Staatsprogramm aufgenommen. „Die Aufgabenstellung wird etwas korrigiert: die Sanierung wird nicht mehr im Rahmen örtlicher Programme vollzogen, sondern auf Staatsebene koordiniert.“
In der Besprechung hat Alexander Lukaschenko auf eine effektivere Mittelausgabe hingewiesen. Das Transportministerium wurde beauftragt, optimale technische Lösungen für die Reparatur unterschiedlicher Straßenarten zu erarbeiten. Über das neue Staatsprogramm sollen diese Lösungen legitimiert werden.
Nach Einschätzung des Transportministeriums seien rund 6000 km Straßen dringend sanierungsbedürftig. Der Staatspräsident sagte aber, dass es möglich sei, bis zu 7000 km Straßen in Ordnung zu bringen. „Es müssen optimale Wege für Finanzierung und Kostensenkung gefunden werden. Dabei müssen Qualitätsstandards und Fristen eingehalten werden“.
Für die Sanierung und Modernisierung lokaler Straßennetze sind Gebietsgouverneure zuständig. Kontrolle liegt bei Ministerien und dem Komitee für Staatskontrolle.
