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Wirtschaft
06 Juli 2017, 19:07

OSZE muss Klimafragen und grüne Wirtschaft verstärkt in den Focus ihres Handelns rücken

MINSK, 6. Juli (BelTA) – Belarus schlägt der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa vor, Klimafragen und Fragen der grünen Wirtschaft vermehrt in den Focus ihres Handelns zu rücken. Das sagte Abgeordneter der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung Andrej Rybak nach der Sitzung des Allgemeinen Ausschusses für wirtschaftliche Angelegenheiten, Wissenschaft, Technologie und Umwelt.

„Wir schlagen der OSZE vor, sich auf ihre Wurzeln zu besinnen. Die OSZE wurde als eine Organisation gegründet, die sich als Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in den Bereichen Politik und Militär verstand. Im Laufe der Zeit verschoben sich die Schwerpunkte von wirtschaftlichen und militärpolitischen Fragen in Richtung Menschenrechte und Wahlbeobachtung. Belarus tritt konsequent dafür ein, dass die OSZE solche Themen in den Mittelpunkt ihrer Aktivitäten stellt wie grüne Wirtschaft, Umweltschutz, Energie, Migrationskrise.“

„Belarus, das seine eigenen Elektrofahrzeuge entwickelt und alternative Energie fördert, geht seinen Verpflichtungen im Rahmen des Pariser Klimaabkommens gewissenhaft nach“, sagte Rybak.

„Unser Änderungsantrag zur Resolution des Allgemeinen Ausschusses besteht darin, dass wir die OSZE aufrufen, bei der Diskussion über globale Probleme auf das Blockdenken zu verzichten. Wir wollen in solchen globalen Themen keine Grenzlinien ziehen und bekennen uns zur Integration der Integrationen“, präzisierte der Abgeordnete.

Der Allgemeine Ausschuss für wirtschaftliche Angelegenheiten, Wissenschaft, Technologie und Umwelt habe heute die Resolutionen zu Klima, Umwelt und Green Economy sehr konstruktiv erörtert. Die litauische Resolution zum AKW-Bau in Belarus sei von der Tagesordnung abgesetzt worden. Das sei ein positiver Umstand, sagte Rybak, wenn man bedenke, dass viele OSZE-Staaten in ihrer Energiepolitik auf Förderung der Nuklearenergie setzten.

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