MINSK, 16. Februar (BelTA) – Der Staatshaushalt wurde im Jahr 2016 auf der Einnahmeseite zu 100,5 Prozent des aktualisierten Plans ausgeführt. Das sagte Finanzminister Wladimir Amarin während der Abschlusssitzung im Finanzministerium unter Vorsitz des Premiers Andrej Kobjakow.
„Die Haushaltseinnahmen 2016 betrugen br17,7 Milliarden. Der aktualisierte Haushaltsplan wurde zu 100,3 Prozent ausgeführt. Die Haushaltsausgaben beliefen sich im Vorjahr auf Br16,7 Mrd. oder 96,5% des aktualisierten Haushaltsplans. Die Einnahmen des konsolidierten Staatshaushalts machten im Vorjahr Br28,5 Mrd. aus (100,5%), die Ausgaben betrugen Br23,7 Mrd. (97,1%)“, betonte Minister.
Mit steuer- und geldpolitischen Maßnahmen sowie mit einem ausgeglichenen Haushaltsvollzug habe man es erreicht, die makroökonomische Stabilität zu gewährleisten und Goldreserven aufrechtzuerhalten, bemerkte Amarin.
Der Haushaltsvollzug 2016 wurde durch viele ungünstige Faktoren beeinflusst wie Rückgang der Öl- und Kalidüngerpreise, Rückgang der Nachfrage und Verschlechterung der Preiskonjunktur auf dem Binnenmarkt. Die Hauptrisiken für den ausgeglichenen Haushalt waren durch eine Reihe von Faktoren bedingt. „Zum einen ist eine erhebliche Schrumpfung der Haushaltseinnahmen mit der außenwirtschaftlichen Tätigkeit verbunden. Allein wegen der Ausfälle bei Öl- und Ölproduktexportzöllen und der fehlenden Dividenden in der Kalibranche musste der Staatshaushalt auf Einnahmeseite mit Verlusten im Wert von Br1,3 Mrd. rechnen. Zweitens mussten auf Ausgabeseite einzelne Etats insgesamt um mehr als Br1 Milliarde erweitert werden, etwa bei Familienförderung (Stichwort Familienkapital) und bei Subventionen an den Sozialschutzfonds. Drittens mussten zusätzliche Mittel für die Tilgung der Staatsschuld in Fremdwährung gefunden werden“, erklärte er.
Amarin erinnerte an den Erlass Nr.78 vom 23. Februar 2016, in dem Maßnahmen zur Gewährleistung ausgeglichener Haushalte auf Landes- und Regionenebene aufgelistet sind. „Ohne die Inflation anzuheizen konnten wir den Haushalt unter Berücksichtigung neuer wirtschaftlicher Bedingungen restrukturieren. Im Endergebnis haben wir über Br380 Mio. eingenommen – durch höhere Brennstoff- und Tabakakzisen, höhere Mehrwertsteuern in der Kommunikationsbranche, Abschaffung ermäßigter Mehrwertsteuern für Passagiertransporte im Stadt- und Nahverkehr“, sagte er.
Im Vorjahr wurden alle im Haushalt geplanten Sozialleistungen in vollem Umfang erfüllt. Aus den Haushaltsmitteln wurden alle fälligen Staatsschulden getilgt. Im Endeffekt konnte ein Haushaltsüberschuss im Wert von Br1 Milliarde erreicht werden.
