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Parlamentarische Versammlung der OSZE

Parlamentarische Versammlung der OSZE

04.07.2017 | 15:20

Die Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) findet in Minsk am 5./9. Juli statt.

Thema der Jahrestagung: „Stärkung des gegenseitigen Vertrauens und der Zusammenarbeit im Namen des Friedens und Wohlstands in der OSZE-Region“

Es sind 700 Gäste zu erwarten, darunter 300 Parlamentarier aus Nordamerika, Europa und Asien.

Die größte Veranstaltung der PV ist die Jahrestagung, die einige Tage dauert und mit der Annahme der Minsker Erklärung endet. Das politische Dokument wird Empfehlungen für nationale Regierungen, Parlamente und die internationale Gemeinschaft in den Bereichen Politik, Sicherheit, Wirtschaft, Umweltschutz und Menschenrechte enthalten.

Die Arbeit der PV wird im Rahmen von drei allgemeinen Komitees organisiert:

Komitee für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen;

Komitee für Wirtschaftsfragen, Wissenschaft, Technologie und Umweltschutz;

Komitee für politische Fragen und Sicherheit.

OSZE PV in Zahlen:

1991 gegründet,

2 Jahrestagungen (Winter- und Sommertagung),

57 Mitgliedstaaten.

Der Haushalt im Finanzjahr 2016/2017 betrug 3,2 Mio. Euro.

Die OSZE PV ist das Forum für den parlamentarischen Dialog. Sie leitet Missionen zur Wahlbeobachtung und stärkt die internationale Zusammenarbeit zwecks Erfüllung von Verpflichtungen auf den Gebieten Politik, Sicherheit, Wirtschaft, Umweltschutz und Menschenrechte.

Quelle: Repräsentantenkammer der Nationalversammlung von Belarus, OSZE PV

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