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Alexej Kudrin

Nicht-tarifliche Barrieren und Ausnahmeregelungen im Handel innerhalb der EAWU muss man ausschließen

Meinungen 31.10.2017 | 14:43
Alexej Kudrin Alexej Kudrin Ratsvorsitzender des Zentrums für strategisches Knowhow

MOSKAU, 31. Oktober (BelTA) – Zu den wichtigsten handelshemmenden Faktoren in der Eurasischen Wirtschaftsunion zählen Ausnahmeregelungen und nicht-tarifliche Barrieren. Von der Beseitigung dieser Faktoren werden nicht Russland oder Kasachstan gewinne, sondern andere EAWU-Staaten, insbesondere Belarus. Diese Meinung äußerte Ratsvorsitzender des Zentrums für strategisches Knowhow, Alexej Kudrin, auf der 12. Internationalen Konferenz „Eurasische Entwicklung“ in Moskau.

„Eine weitere Integration erfordert Beseitigung von Handelsbarrieren, Aufbau neuer gemeinsamer Institutionen und Entwicklung interregionaler Handelsbeziehungen“, zeigte sich Kudrin überzeugt. „Viele Probleme überschatten die Entwicklung in der EAWU. Viele Ansätze, die früher wirksam waren, sind überholt. Ich unterstütze die Idee über eine stärkere Rolle supranationaler Institutionen.“

Russland habe, so Kudrin, mit seiner Anti-Sanktionen-Kampagne selbst das Handelsregime innerhalb der EAWU zum Negativen verändert. „Wenn wir innerhalb der EAWU alle Ausnahmeregelungen im bilateralen Handel und alle nicht-tariflichen Barrieren beseitigt hätten, so könnten wir mit einem 25%-Handelswachstum in den nächsten Jahren rechnen. Davon würden andere Unionsstaaten profitieren. Nach unserer Einschätzung könnte zum Beispiel Belarus mit einem 12%-Wachstum und Armenien mit einem 6,5%-Wachstum rechnen. Russland und Kasachstan hätten sich in diesem Fall nur mit einem 1%-BIP-Wachstum begnügen müssen. Aber unsere Staaten müssen diesen Schritt wagen, um ihren Partnerländern zu zeigen, dass wir diese Union ernst nehmen. Wir müssen andere Staaten auf unsere Beschaffungsmärkte zulassen. Wenn wir das nicht tun, müssen wir auseinandergehen“, meint Kudrin.

Zu den Mechanismen der wirtschaftlichen Globalisierung zählten heutzutage Technologien und Digitalisierung, fuhr Kudrin fort. „Es zeichnen sich drei Trends ab: drastischer Anstieg globaler Daten und der Zugang zu ihnen, Anstieg der Migrationsströme, Einfluss neuer Produktionstechnologien auf die Wertschöpfungskette. Bald werden wir nicht mehr Waren und Dienstleistungen austauschen, sondern Technologien und Wissen. Wir müssen uns in globale Wertschöpfungsketten integrieren. Und wenn Russland es auf mehr Wachstum abgesehen hat, so muss es seine Technologien mit den anderen Staaten teilen.“

Der Eurasische Fonds für Stabilisierung und Entwicklung (früher: Antikrisenfonds der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft) in Höhe von 8,513 Mrd. US-Dollar wurde am 9. Juni 2009 auf die Initiative der Regierungen von Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgisien, Russland und Tadschikistan gegründet. Sein Ziel ist es, den Mitgliedsstaaten bei der Überwindung von Folgen der globalen Finanzkrise zu helfen, die wirtschaftliche und finanzielle Stabilität und die Integrationsprozesse in der Region zu fördern.

Die Eurasische Entwicklungsbank ist ein internationales Finanzinstitut, das auf Initiative Russlands und Kasachstans im Januar 2006 mit dem Ziel gegründet wurde, die Entwicklung der Marktwirtschaft in den beteiligten Staaten, ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum und den Ausbau von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu fördern. Das Grundkapital der Bank macht $7 Mrd. aus. Mitglieder der Bank sind Russland, Kasachstan, Kirgisien, Armenien, Tadschikistan und Belarus.

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