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20 Februar 2018, 16:25

Belarus-Algerien: Parlamentarische Kooperation intensivieren

MINSK, 20. Februar (BelTA) – Der Vorsitzende des Rates der Republik der Nationalversammlung von Belarus Michail Mjasnikowitsch schlägt Algerien vor, die interparlamentarische Kooperation zu intensivieren. Das erklärte er nach den Gesprächen mit dem Außenminister Algeriens, Abdelkader Messahel.

Der Besuch des algerischen Diplomaten setze Zeichen, sagte Mjasnikowitsch. Mit ihm verbinde man Hoffnungen darauf, dass man Vereinbarungen treffen könne, um die Länderzusammenarbeit zu intensivieren. „Das Parlament ist bereit, die anspruchsvollsten und verantwortungsvollsten Aufgaben zu lösen, um die bilaterale Kooperation voranzutreiben und die Tagesordnung auf internationaler Ebene abzustimmen“, sagte er.

Der Parlamentssprecher und der algerische Außenminister haben eine Reihe von Fragen besprochen, die sich auf die interparlamentarische Kooperation beziehen. Parlamentarische Freundschaftsgruppen können ein wirksames Instrument des parlamentarischen Dialogs sein. Das belarussische Parlament hat eine entsprechende Freundschaftsgruppe eingerichtet, nun ist algerisches Parlaments dran.

Michail Mjasnikowitsch sprach sich dafür aus, dass die Parlamente der beiden Länder auch an der Gestaltung rechtlicher Rahmenbedingungen für die bilaterale Kooperation mitwirken würden. Es gebe vorrangige Aufgaben, für die man solche Rahmenbedingungen brauche, zum Beispiel Abschluss des Investitionsschutzabkommens oder die Intensivierung der wissenschaftlich-technischen Kooperation.

Abdelkader Messahel stimmte mit Michail Mjasnikowitsch darin überein, dass die Rolle der Parlamente in der zwischenstaatlichen Kooperation steige. Er unterstützte die Initiative Mjasnikowitschs zur Einrichtung einer parlamentarischen Freundschaftsgruppe mit Belarus und erklärte, Algerien wolle engere und intensivere Kontakte mit Belarus pflegen.

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