MINSK, 14. Juli (BelTA) – Belarus entwickelt dauernd neue Ideen für friedensstiftende Maßnahmen in der Ukraine. Das geht aus einem Interview hervor, das Außenminister Wladimir Makej der spanischen Tageszeitung El País gegeben hat.
„Wenn sich zwei Brüder schlagen, muss der dritte sie versöhnen“, sagte Außenminister. „Wir konnten in dieser Situation einfach nicht beiseite bleiben.“ Im Interview mit El País erzählte Wladimir Makej über neue Ideen, die Belarus heute entwickelt, um dem Minsker Abkommen einen neuen Impuls zu verleihen. Die Minsker Vereinbarungen seien die wichtigste Grundlage für die Regelung der Ostukraine-Krise, an der unter der Ägide der OSZE Deutschland, Frankreich, die Ukraine und Russland teilnehmen würden, so Makej.
„Wir sind sehr an einem dynamischen Friedensprozess in der Ukraine interessiert“, sagte der Behördenleiter. Der zugespitzte Konflikt habe nicht nur wirtschaftliche Verluste zur Folge, er schaffe neue Gefahren, zum Beispiel Waffenhandel und illegale Migration.
Der belarussische Staatschef habe eine Reihe von Initiativen vorgeschlagen, aber nicht alle seien unterstützt worden, wird Makej zitiert. „Selbst auf ganz diskrete Vorschläge haben wir seitens der EU bislang keine Antwort erhalten“, sagte Minister. Er meinte damit jene Vorschläge, die Alexander Lukaschenko noch dem früheren polnischen Premierminister Donald Tusk übergeben hat.
Weder ein aktiveres Eingreifen von Belarus in die Beilegung der Ukraine-Krise noch die verschärften Kontrollen an der russisch-ukrainischen Grenze seien laut Makej von irgendeiner der Parteien angenommen worden. Belarus könnte diese Grenzmission allein oder unter der Teilnahme einer dritten Partei erfüllen, beruft sich El País auf die Aussagen des belarussischen Ministers.
„Die am 12. Februar 2015 unterzeichneten Minsker Vereinbarungen waren auf den ersten Blick für alle zumutbar, aber kurz danach kam es zu Missverständnissen. Und es ist heute schwer zu sagen, wer recht hat. Es muss ein objektiver Mechanismus geschaffen werden, der es vermag, die Umsetzung aller Punkte des Abkommens aufs Genaueste zu kontrollieren, und der es erlaubt, im Falle einer Problemsituation alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. Dafür muss man noch eine Sitzung anberaumen, womöglich mit Teilnahme anderer europäischen Staaten und der USA. Wir müssen alle Seiten verpflichten, sich an die Vereinbarungen strickt festzuhalten. Die Beilegung der Ukraine-Krise wird eines der Hauptthemen beim Treffen von Alexander Lukaschenko mit Pjotr Poroschenko in Kiew sein“, geht aus dem Interview hervor.
