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Belarussische und chinesische Parlamentarier wollen Erfahrungen in Gesetzesschöpfung austauschen

Politik 17.04.2017 | 15:52
Zhang Dejiang
Zhang Dejiang

MINSK, 17. April (BelTA) – Belarussische und chinesische Parlamentarier haben sich darauf geeinigt, Erfahrungen im Bereich Gesetzesschöpfung auszutauschen. Das sagte der Vorsitzende des Ständigen Komitees des Nationalen Volkskongresses, Zhang Dejiang, im Anschluss an die Gespräche mit belarussischen Parlamentariern.

Parlamente von Belarus und China haben eine gemeinsame Erklärung über Kooperation unterzeichnet. „Wir betonen die Wichtigkeit eines Erfahrungsaustausches in der Gesetzesschöpfung und im Verwaltungsbereich“, sagte Dejiang. „Wir müssen Freundschaft und Kontakte zwischen den Legislativen der beiden Staaten nachhaltig stärken“, fügte er hinzu.

Kontakte zwischen Legislativen spielten eine lebenswichtige Rolle für die allseitige Entwicklung zwischenstaatlicher Beziehungen. „Wir müssen Besonderheiten und Vorteile unserer Gesetzgebungen maximal effektiv einsetzen, die Kooperation von Komitees und Arbeitsgruppen ausbauen, die beiderseitige Rechtspraxis verbessern“, sagte der Vorsitzende. Auf diese Weise werden Parlamentarier der beiden Staaten bilaterale Abkommen erfolgreich und wirksam umsetzen können.

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