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Beobachter aus China erkennen Wahlen in Belarus als legitim, demokratisch und transparent

Politik 12.10.2015 | 12:58
MINSK, 12. Oktober (BelTA) – Beobachter aus China erkennen die Präsidentschaftswahlen in Belarus als legitim, demokratisch und transparent. Das sagte der Leiter der chinesischen Wahlbeobachtermission, Botschafter des chinesischen Außenministeriums, Yu Zhenqi, heute vor Journalisten im Informationszentrum der Zentralen Wahlkommission, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.

„Die Wahlbeobachter aus China sind der Ansicht, dass die Präsidentschaftswahlen in Belarus in Übereinstimmung mit den nationalen Wahlgesetzen des Landes und den allgemein anerkannten Normen des Völkerrechts durchgeführt wurden. Die Wahlen waren legitim, demokratisch, transparent und fair. Alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger konnten von ihrem Recht auf Willensäußerung durch Stimmabgabe Gebrauch machen“, unterstrich Yu Zhenqi.

Unter Berücksichtigung der Gesetze und Vorschriften der Republik Belarus und ausgehend von den Prinzipien der Souveränität, Objektivität und Gerechtigkeit habe die Mission der Beobachter aus China ihre Aufgabe, die Wahlen zu überwachen, gewissenhaft erledigt, fügte der ausländische Gast hinzu. Ihm zufolge verlief die Stimmabgabe in Belarus erfolgreich, ruhig und ohne jegliche Verstöße. „Das Thema der Wahlen wurde in den belarussischen Massenmedien aktiv beleuchtet“, hieß es.

Yu Zhenqi schätzte das Niveau der politischen Kampagne hoch ein. Die Organisatoren der Wahlen hätten alle Informationen über die Präsidentschaftskandidaten rechtzeitig veröffentlicht, sagte er.

Die Beobachtermission aus China kam auf Einladung der Zentralen Wahlkommission nach Belarus am 9./12. Oktober, um den Prozess der Vorbereitung und Abhaltung der Präsidentschaftswahlen zu überprüfen. Am Wahltag, dem 11. Oktober, besuchten die ausländischen Experten mehrere Wahllokale von Belarus.

Die Mission dankte der Zentralen Wahlkommission, dem belarussischen Außenministerium und anderen Organisationen für ihre Unterstützung und Hilfe.

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