MINSK, 4. September (BelTA) - Etwa 400 Beobachter gehören zur GUS-Mission bei den Wahlen zur Repräsentantenkammer der Nationalversammlung siebter Legislaturperiode in Belarus. Das teilte Vorsitzender des Exekutivkomitees, GUS-Exekutivsekretär Sergej Lebedew mit.
Zur Mission gehören Vertreter aller GUS-Staaten. „Wir erwarten etwa 400 langfristige und kurzfristige Beobachter“, sagte Sergej Lebedew.
Der Missionsstab machte sich schon an die Arbeit. Er besteht aus 12 Menschen. Sein Leiter ist erster stellvertretender Vorsitzender des Exekutivkomitees- GUS-Exekutivsekretär, Wiktor Guminski. Die Stabsmitglieder wirkten an der Bildung der Wahlkommissionen der Stadt Minsk und des Gebiets Minsk sowie 37 Wahlkreiskommissionen in Minsk und im Gebiet Minsk mit.
„Zurzeit registrieren wir langfristige Beobachter, die schon ab morgen den Wahlprozess beobachten, alle belarussischen Gebiete besuchen“, betonte Sergej Lebedew.
An den Wahlen in Belarus sollen etwa 50 langfristige Beobachter mitwirken. Das sind akkreditierte Diplomaten aus GUS-Staaten, Vertreter des GUS-Exekutivkomitees, Unionsparlamentarier. Im Weiteren gehören zur Mission auch GUS-Parlamentarier, Vertreter der GUS IPV, Mitglieder der zentralen Wahlkommissionen.
„Unsere Mission setzt sich aus erfahrenen, erwachsenen Menschen, Vertretern wichtiger GUS-Strukturen zusammen. Dem Vorsitzenden des GUS-Exekutivkomitees zufolge besteht ihre Aufgaben nicht darin, Nachteile zu finden und danach laut darüber zu schreien. „Unsere Aufgabe besteht in der Berichtigung, Beseitigung von Nachteilen, Förderung der Transparenz, Demokratie des Wahlprozesses“, fügte er hinzu.
Die Leiterin der Zentralen Wahlkommission, Lidia Jermoschina, überreichte Sergej Lebedew den Ausweis des internationalen Beobachters Nr. 1. Die Leiterin der Zentralen Wahlkommission hob hervor, dass die Wahlkampagne ruhig durchgeführt und alle Veranstaltungen plangemäß stattfinden. Am Montag, 2. September, wurden Wahlkreis- und territoriale Wahlkommissionen – 110 und 7 gebildet. Sie bestehen aus Vertretern der politischen Parteien und öffentlicher Vereinigungen, Arbeiterbelegschaften und Bürgern, die sich durch Antragsstellung nominierten. Alle Kommissionen sind gebildet (13). Öffentliche Vereinigungen und politische Parteien machen über 72% der Vertreter der Wahlkommissionen aus. Wahlkommissionen wurden offen und demokratisch gebildet. Man gab die Stimmen für Kandidaten ab, erzählte Lidia Jermoschina.
Die Wahlkreiskommissionen machten sich an die Arbeit. Man kann schon Dokumente für die Registrierung von Initiativgruppen zur Unterschriftensammlung einbringen. Am Sonntag, dem 8. September, werden die Kandidaten nominiert. Das dauert einen Monat.
Die Wahlen in die Repräsentantenkammer finden am 17. November, in den Rat der Republik am 7. November statt.
