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Politik
17 November 2017, 17:35

Gabriel: Belarus und EU bei Visaliberalisierung weit vorangeschritten

MINSK, 17. November (BelTA) – Belarus und die Europäische Union sind bei den Gesprächen über die Erleichterung des Visaregimes weit vorangeschritten. Das erklärte Vizekanzler und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel heute beim Minsk Forum.

Belarus habe zu Beginn des Jahres für Bürger aus über 80 Staaten eine kleine Visaliberalisierung eingeführt, erinnerte Gabriel. „Das ist ein Signal der Selbstsicherheit. Wir führen heute mit Belarus Gespräche über die Reiseerleichterungen durch und sind schon weit vorangekommen. Aber wir wünschen uns, dass andere wichtige Fragen so schnell wie möglich gelöst werden, so dass wir dann flexibel sind und nicht mehr so viel Zeit für solche formale Momente brauchen“, sagte Bundesaußenminister.

Gabriel hält es für wichtig, dass Belarus und EU ein Rahmenabkommen abschließen. „In dieser Frage müssen wir auch vorankommen“, sagte er. Ein neues Rahmenabkommen sei im beiderseitigen Interesse.

Belarus und die EU bräuchten einen regelmäßigen inhaltsvollen Dialog, so Gabriel. „Das Minsk Forum ist eine perfekte Plattform dafür. Wollen wir in den nächsten Tagen das Maximum herausholen“, sagte er.

Im Mittelpunkt des diesjährigen Jubiläumsforums stehen u.a. die Deutschland-Belarus Beziehungen und Perspektiven der Zusammenarbeit im Rahmen der Östlichen Partnerschaft, die Aussichten der Reformierungsprozesse in Belarus sowie die Möglichkeiten einer Kooperation zwischen staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren in Belarus stehen.

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