MINSK, 11. Juli (BelTA) – Georgi Zereteli aus Georgien ist neuer Präsident der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, teilte der Pressedienst der Repräsentantenkammer mit.
Die abschließende Plenarsitzung der 27. Jahrestagung der PV OSZE fand am 11. Juli in Berlin statt. Nach offenen Debatten hörten sich die Parlamentarier die Rede von OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger und Beiträge von Schatzmeisterin Doris Barnett und Generalsekretär der PV OSZE Roberto Montella an. „Es fanden die Wahlen zum Präsidenten der PV OSZE statt – im Jahr 2019 wird der georgische Politiker Georgi Zereteli dieses Amt bekleiden. Außerdem wurden vier stellvertretende Präsidenten der PV OSZE gewählt“, teilte der Pressedienst mit. Allgemeine Ausschüsse der PV OSZE haben neue Leiter, Vizeleiter und Berichterstatter.
„Die Jahrestagung ging mit der einer Berliner Deklaration zu Ende. Die belarussische Resolution über die Förderung der digitalen Wirtschaft im OSZE-Raum wurde in die Abschlusserklärung aufgenommen“, informierte der Pressedienst.
Die belarussische Parlamentsdelegation leitete Vizesprecher der Repräsentantenkammer Boleslaw Pirschtuk. Das Hauptthema der Tagung lautete „Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen: Die Rolle der Parlamente“. Im Mittelpunkt der Debatten standen effiziente gesetzliche Maßnahmen, die die Mitgliedstaaten für die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit und die Erfüllung von Verpflichtungen zur Aufrechterhaltung des Friedens und der Sicherheit in der OSZE-Region treffen sollen.
