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19 März 2018, 14:06

GUS-Wahlbeobachter über Präsidentschaftswahlen in Russland: frei und legitim

MOSKAU, 19. März (BelTA) – Die GUS-Wahlbeobachter halten die vergangenen Präsidentschaftswahlen in Russland am 18. März für frei und legitim. Das sagte Leiter der GUS-Beobachtermission Wiktor Guminski in der heutigen Pressekonferenz.

„Die Russland-Wahl verlief streng nach dem geltenden Wahlgesetz. Wir erkennen die Präsidentschaftswahlen als legitim, frei, transparent und kompetitiv an“, so Guminski.

Die Zentrale Wahlkommission Russlands (ZIK) habe die Wahlkampagne und die Abstimmung sehr gut organisiert, so dass die Wahlbeobachter alle Wahlvorgänge hätten mitverfolgen können, bemerkte Guminski.

Unregelmäßigkeiten, die die Zentrale Wahlkommission festgestellt habe, seien unbedeutend gewesen und hätten keinen Einfluss auf die Abstimmung gehabt, stellte der GUS-Missionsleiter fest.

Die GUS-Wahlbeobachter haben das Monitoring der Wahlen am 19. Februar begonnen. Die Mission setzte sich aus 320 Vertretern der GUS zusammen. Sie waren in 32 Regionen Russlands und in Wahllokalen im Ausland präsent. „Die Wahleinschätzung der Mission gründet auf eigene Beobachtung und auf Angaben, die im Verlauf der lang- und kurzfristigen Wahlbeobachtung eingesammelt und ausgewertet werden. Die Mission wird in 10 Tagen eine offizielle Erklärung veröffentlichen“, fügte Guminski hinzu.

Transparent und demokratisch nannte die Präsidentschaftswahlen auch der Leiter der SOZ-Mission Raschid Alimow. „Die Russland-Wahlen entsprachen dem geltenden Wahlrecht und allen internationalen Verpflichtungen“, sagte er. „Wir können behaupten, dass die Wahlen in Russland transparent, glaubwürdig, demokratisch verliefen und einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Demokratie in Russland bedeuteten.“

1513 internationale Beobachter aus 155 Ländern waren bei den Wahlen präsent. OSZE/ODIHR entsandte 481 Beobachter, die OSZE PV – 111, das GUS-Exekutivkomitee – 256, die Interparlamentarische Versammlung der GUS – 40. SOZ und die Parlamentarische Versammlung des Unionsstaates Russland-Belarus entsandten je 26 Wahlbeobachter. Die OVKS war mit 9 Wahlbeobachter vertreten. Darüber hinaus waren 474,4 Tsd. heimische Wahlbeobachter dabei.

Mit über 76% der Stimmen hat der amtierende Präsident Wladimir Putin die Präsidentschaftswahl gewonnen.

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