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22 September 2015, 12:31

Härstedt: Einladung der OSZE und des Europarates zur Wahlbeobachtung in Belarus ist positives Signal

MINSK, 22. September (BelTA) - Sonderkoordinator der OSZE-Kurzzeitbeobachtermission für die Präsidentschaftswahlen in Belarus und Vizevorsitzender der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Kent Härstedt, hat heute beim Treffen mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung, Wiktor Guminski, gesagt, er werte es als ein positives Signal, dass Belarus Vertreter der OSZE und des Europarates als Wahlbeobachter zu den Präsidentschaftswahlen eingeladen hat.

Härstedt hat betont, europäische Parlamentarier würden zum ersten Mal seit vielen Jahren bei der Wahlkampagne in Belarus dabei sein und den Verlauf der Wahlen beobachten können. Auch die Zusammensetzung der Mission und die Zahl der eingeladenen Beobachter seien ihm genehm, sagte er. Am Monitoring über die Wahlen würden mindestens 40 Parlamentarier aus verschiedenen EU-Staaten teilnehmen.

Die Kooperation zwischen Kurzzeitbeobachtern de OSZE und lokalen Behörden funktioniere reibungslos. Im Moment sei es übereilig, irgendwelche Einschätzungen zu machen. Das könne man nach den Wahlen tun.

In Belarus hält sich auch die 40-köpfige langfristige OSZE/ODIHR-Beobachtermission mit Jacques Faure an der Spitze. Die Zahl der kurzfristigen Beobachter kann auf bis zu 400 Personen ausgeweitet werden.

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