MINSK, 20. Juli (BelTA) – Italien wird sich als OSZE-Vorsitzender aus allen Kräften darum bemühen, den „Helsinki-Geist“ zum Erwachen zu bringen. Das sagte italienischer Außenminister Angelino Alfano in seiner Rede zur Übernahme des OSZE-Vorsitzes 2018, heißt es in einem Tweet des OSZE-Accounts.
„Im nächsten Jahr werden wir keine Mühen scheuen, um den Geist der Schlussakte von Helsinki 1975 zu erneuern“, betonte der Außenminister. Zu den anderen Prioritäten der italienischen OSZE-Präsidentschaft zählten Beilegung der Krise in der Ukraine und die Bekämpfung des Menschenhandels.
Die Initiative für den Neustart des Helsinki-Prozesses in der OSZE gehört dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko, der sie in der 26. Jahrestagung der OSZE PV am 5. Juli in Minsk präsentierte. Mit Helsinki 2 könnten Weltmächte ein neue globale Schlussakte erarbeiten, die dem längst abgeschlossenen Kalten Krieg endlich einen dicken Schlusspunkt setzen könnte. Auch könnte man mit der neuen Schlussakte konstruktive Beziehungen in der OSZE-Region auf eine neue Ebene bringen.
Die Ergebnisse der KSZE-Verhandlungen wurden mit der am 1. August 1975 unterzeichneten Schlussakte von Helsinki festgeschrieben. Die Mitgliedsstaaten vereinbarten darin die Achtung der souveränen Gleichheit und Menschenrechte, Unverletzlichkeit der Grenzen, friedlichen Konfliktlösung und Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten.
