MINSK, 26. Juni (BelTA) – Die Vorbereitung und Durchführung der 26. Jahrestagung der OSZE PV ist eine Chance für Belarus, seinen Ruf als eine zuverlässige Dialogplattform für die Diskussion sensibler Themen zu bestätigen. Das sagte der Vorsitzende der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung von Belarus Wladimir Andrejtschenko in der Abschlusssitzung der Repräsentantenkammer der 6. Legislaturperiode.
In knapp einer Woche finde in Minsk die 26. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE statt, sagte er. „Diese Veranstaltung steht derzeit im Mittelpunkt des parlamentarischen Handelns. Es mussten viele organisatorische Fragen gelöst werden. Die Vorbereitung verlief in engster Kooperation mit dem Internationalen Sekretariat der OSZE PV. Wir hoffen, dass Belarus dadurch seinen Ruf als eine zuverlässige Dialogplattform bestätigen wird“, sagte Andrejtschenko.
Die Abgeordneten des belarussischen Parlaments werden das anstehende Forum dafür nutzen, die wirtschaftliche Position der Republik Belarus auf der Weltarena zu stärken.
Zum Abschluss der Jahrestagung soll eine reihe wichtiger Dokumente angenommen werden, die die Reaktion der Weltgemeinschaft auf die bedrohlichen Trends der Gegenwart widerspiegeln. „Belarus hat eine Entschließung vorbereitet, die die Verhinderung der Produktion von neuen Drogen zum Ziel hat. Sie ist von Auslandskollegen unterstützt worden. Wir hoffen, dass wir sie international erfolgreich durchsetzen werden“, sagte der Parlamentssprecher.
In der zweiten Jahreshälfte erwartet der Parlamentsvorsitzende mehr internationale Gespräche und Kontakte auf Parlamentsebene.
Die Jahrestagung der OSZE PV, die in Minsk am 5./9. Juli stattfindet, wird sich der Stärkung des gegenseitigen Vertrauens und der Zusammenarbeit für den Frieden und die Prosperität in der Region widmen. Es ist ein inhaltsreiches Programm geplant. Es schließt die Sitzung des Ständigen Komitees der OSZE PV und der gemeinsamen Komitees für politische Fragen und Sicherheit, wirtschaftliche Fragen, Wissenschaft, Technologie und Umweltschutz, Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen ein. Es sind insgesamt während der Tagung etwa 700 Gäste erwartet.
Die belarussische Seite schlägt vor, die Resolution „Entwicklung von rechtzeitigen und effizienten gesetzgebenden, normativen und administrativen Maßnahmen zur Reaktion auf die Entstehung neuer psychoaktiver Substanzen“ zu erörtern.
