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Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates kann Kooperation mit Belarus fortsetzen

Politik 11.09.2018 | 12:28
Gudrun Mosler-Törnström
Gudrun Mosler-Törnström

MINSK, 11. September (BelTA) – Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates ist bereit, die Zusammenarbeit mit Belarus fortzusetzen. Das erklärte die Präsidentin dieses politischen Gremiums, Gudrun Mosler-Törnström, im Anschluss an das Treffen mit dem belarussischen Präsidenten, Alexander Lukaschenko, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.

„Wir einigten uns darauf, dass die kommunale Selbstverwaltung einen hohen Stellenwert einnimmt, weil es damit die Staatsverwaltung beginnt. Wir erörterten auch eine erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen dem Europarat und dem Rat der Republik. Ich möchte betonen, dass wir auf eine produktive Fortsetzung dieser Beziehungen hoffen“, sagte sie.

Die Präsidentin des Kongresses fügte hinzu, der Rundtisch im Rat der Republik werde Fragen der kommunalen Selbstverwaltung gewidmet. „Wir werden verschiedene Modelle der Selbstverwaltung mit unseren Partnern aus Belarus und verschiedene Arbeitswege besprechen“, präzisierte sie.

Gudrun Mosler-Törnström erklärte, sie sei froh, zu den Foren der Regionen von Belarus und Russland, Belarus und Ukraine, die im Oktober stattfinden würden, zu kommen, wenn es gelinge. „Ich denke, dass die Kontakte mit Menschen aufgenommen werden müssen. Der persönliche Kontakt ist ein guter Anhaltspunkt für die Entwicklung von umfangreicheren Beziehungen. Ich werden froh sein, zu kommen und zu kommunizieren“, sagte die Präsidentin.

Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates ist die institutionelle Vertretung der über 200.000 regionalen und lokalen Gebietskörperschaften der 47 Mitgliedstaaten des Europarates. Der Kongress besteht aus zwei Kammern, der Kammer der Gemeinden und der Kammer der Regionen. Der Rat für die Zusammenarbeit zwischen örtlichen Selbstverwaltungsbehörden beim Rat der Republik der Nationalversammlung von Belarus besitzt Beobachterstatus im Kongress der Gemeinden und Regionen.

Der Rat der Republik führt am 11.-12. September zusammen mit dem Kongress der Gemeinden und Regionen eine Rundtischsitzung in Minsk über kommunale Selbstverwaltung durch. An der Veranstaltung nehmen Vertreter des Kongresses aus Frankreich, Italien, den Niederlanden, Griechenland, Rumänien teil. Die Delegation leitet die Präsidentin des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates Gudrun Mosler-Törnström.

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