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Kooperation im Bereich der Menschenrechte war Thema des Belarus-EU-Dialogs

Politik 17.07.2018 | 18:46
Foto: Außenministerium
Foto: Außenministerium

MINSK, 17. Juli (BelTA) – Die 5. Dialogrunde zwischen Belarus und der Europäischen Union zum Thema der Menschenrechte fand am 17. Juli in Minsk statt, wie das Außenministerium gegenüber BelTA mitteilte.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Lage und die Perspektiven der weiteren Belarus-EU-Beziehungen im Bereich der Menschenrechte, unter anderem im Kontext des Nationalen Aktionsplans Menschenrechte, und Empfehlungen im Rahmen der allgemeinen regelmäßigen Prüfung durch UN-Menschenrechtsrat. Der Schwerpunkt lag dabei auf der Wahrung der Menschenrechte in Belarus und in anderen EU-Mitgliedsstaaten.

Die belarussische Delegation wurde von Vizeaußenminister Oleg Krawtschenko geleitet. An der Spitze der EU-Delegation stand Abteilungsleiter für Östliche Partnerschaft im Europäischen Auswärtigen Dienst, Dirk Schuebel.

Der Sitzung wohnten auch Vertreter der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung, des Außenministeriums, des Justizministeriums, des Innenministeriums, des Bildungsministeriums, des Ministeriums Frankreich Arbeit und Sozialschutz, der Zentralen Kommission für Wahlen und Referenden bei.

Die EU-Delegation wurde durch Beamte des Europäischen Auswärtigen Dienstes, der Europäischen Kommission sowie durch Beobachter aus den EU-Staaten gestärkt

An der Diskussion nahmen belarussische NGOs teil.

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