MINSK, 12. Oktober (BelTA) – Man sollte die Wahlgesetze verschiedener Länder nicht über einen Kamm scheren. Diese Meinung äußerte Leiter der GUS-Beobachtermission, Sergej Lebedew, heute vor Journalisten, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.
„Jeder Staat hat seine nationalen Gesetzgebungen, die die Traditionen und Besonderheiten berücksichtigen. Das kann man nicht missachten. Man sollte es nicht über einen Kamm scheren“, bemerkte Sergej Lebedew.
Ihm zufolge würden die GUS-Länder laut eigenen Gesetzen arbeiten. „Unsere Beobachtermission richtete sich nach der Gesetzgebung von Belarus und prüfte, ob die Wahlen der Gesetzgebung von Belarus und den allgemein anerkannten demokratischen Normen entsprechen“, stellte er fest.
Sergej Lebedew unterstrich, die Wahlen seien organisierter und ruhiger als vor fünf Jahren durchgeführt worden. Laut Lebedew hätten dazu die Änderungen im Wahlgesetz beigetragen. „Die vorgenommenen Änderungen verbesserten die Organisation und brachten das Wahlgesetz den allgemein anerkannten demokratischen Normen näher“, erklärte er.
Dabei wies Sergej Lebedew darauf hin, einzelne Beobachter hätten gesagt, dass das Wahlgesetz von Belarus als Beispiel für viele Staaten dienen könne.
„Jeder Staat hat seine nationalen Gesetzgebungen, die die Traditionen und Besonderheiten berücksichtigen. Das kann man nicht missachten. Man sollte es nicht über einen Kamm scheren“, bemerkte Sergej Lebedew.
Ihm zufolge würden die GUS-Länder laut eigenen Gesetzen arbeiten. „Unsere Beobachtermission richtete sich nach der Gesetzgebung von Belarus und prüfte, ob die Wahlen der Gesetzgebung von Belarus und den allgemein anerkannten demokratischen Normen entsprechen“, stellte er fest.
Sergej Lebedew unterstrich, die Wahlen seien organisierter und ruhiger als vor fünf Jahren durchgeführt worden. Laut Lebedew hätten dazu die Änderungen im Wahlgesetz beigetragen. „Die vorgenommenen Änderungen verbesserten die Organisation und brachten das Wahlgesetz den allgemein anerkannten demokratischen Normen näher“, erklärte er.
Dabei wies Sergej Lebedew darauf hin, einzelne Beobachter hätten gesagt, dass das Wahlgesetz von Belarus als Beispiel für viele Staaten dienen könne.
