Mobile Version
Projekte
Services
Staatsorgane

Legitimität der Kommunalwahlen wird ausschließlich vom Volkswillen bestimmt

Politik 22.02.2018 | 12:51
Archivfoto
Archivfoto

MINSK, 22. Februar (BelTA) - Die Legitimität der in Belarus gewählten Abgeordneten zu Lokalräten wird nicht durch Außenbewertung, sondern ausschließlich vom Volkswillen bestimmt. Das erklärte der Leiter der Verwaltung für Information und Digitaldiplomatie, Pressesprecher des Außenministeriums, Dmitri Mirontschik, vor Journalisten.

„Wir nahmen Einsicht in die Erklärung des Pressesekretärs des Europäischen Auswärtigen Dienstes in Bezug auf die stattgefundenen Kommunalwahlen in Belarus. Es wird hervorgehoben, dass die Legitimität der Vertreter der örtlichen Verwaltungsorgane, die laut Nationalgesetz gewählt wurden, nicht durch Außenbewertung, sondern ausschließlich vom Volkswillen bestimmt wird “, unterstrich der Vertreter des Außenministeriums.

„Die Ausarbeitung des Wahlgesetzes und Wahlverfahrens ist Aufgabe des souveränen belarussischen Rechtes. Gleichzeitig halten wir uns am konstruktiven Dialog mit ODIHR der OSZE und anderen internationalen Partnern im Wahlbereich fest. Im Geist dieses Dialogs hat Belarus freiwillig Beobachter zu Kommunalwahlen, unter anderem aus der EU eingeladen“, sagte Dmitri Mirontschik.

Der Pressesprecher des Außenministeriums fügte hinzu, dass Belarus auch weiterhin diesen Dialog ausbauen und gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit mit der Europäischen Union pflegen will.

Druckversion
Nachrichten der Rubrik Politik
Letzte Nachrichten
Ehrenmal für die Nazi-Opfer in Rossony
gestern 16:35 Fotoreportage
Lukaschenko trifft IAAF-Präsidenten
gestern 09:33 Präsident
Alle Nachrichten
Wetter
Minsk
Baranowitschi
Bobruisk
Borissow
Brest
Warschau
Vilnius
Witebsk
Gomel
Grodno
Shlobin
Kiew
Lida
Minsk
Mogiljow
Mosyr
Moskau
Orscha
Polozk
Riga
Sankt Petersburg
Soligorsk