MINSK, 17. November (BelTA) – Die vollwertigen und gegenseitig vorteilhaften Beziehungen mit der Europäischen Union betrachtet Belarus als eine Voraussetzung für die Stärkung der eigenen Staatlichkeit und Stabilität. Das erklärte Außenminister Wladimir Makej heute beim Minsk Forum.
„Wir sind sehr nah daran, einen rechtlichen Vertragsrahmen für unsere Beziehungen herauszuarbeiten. Dass zwischen Belarus und der EU immer noch ein aktuelles Abkommen fehlt, ist das letzte Überbleibsel aus der Sanktionszeit. Ich glaube nicht, dass es unseren heutigen EU-Partnern ins Konzept passt, dass wir unsere Beziehungen stillschweigend in Anlehnung an den UdSSR-EWG-Vertrag aufbauen. Es ist längst an der Zeit, dieser politischen und rechtlichen Kuriosität ein Ende zu setzen“, erklärte der belarussische Außenminister.
Ein neues Rechtsabkommen mit der EU tue Not, vor allem weil sich der Kontext verändert habe, sagte Makej. Das neue Abkommen werde es den Parteien erlauben, den Handel anzukurbeln und wirtschaftliche Kontakte auszubauen, politische und humanitäre Beziehungen zu entwickeln und Normen zu harmonisieren.
„Heute haben wir gewisse Schwierigkeiten mit dem Zugang der belarussischen Produktion zum EU-Markt. Niemand kann wissen, was in 10 oder 15 Jahren passiert. Aber heute und jetzt hat Belarus seine Nische in der Eurasischen Wirtschaftsunion besetzt. Wir sehen es als eine Perspektive und bekommen bestimmte Dividenden davon“, bemerkte Makej.
Er erinnerte daran, dass drei andere Staaten der Östlichen Partnerschaft engere Beziehungen mit EU wollten und daher Assoziierungsabkommen abgeschlossen haben. „Aber die EU darf andere Teilnehmerstaaten der Östlichen Partnerschaft nicht unbemerkt lassen. Wenn wir gemeinsame Werte teilen wollen und eine gemeinsame Handlungsplattform anstreben, müssen wir nach Annäherung suchen und nicht nach Trennung. Die Europäische Union muss heute auch mit jenen Staaten der Östlichen Partnerschaft zusammenarbeiten, die noch kein Assoziierungsabkommen unterzeichnet und noch keinen EU-Beitrittswunsch geäußert haben“, zeigte sich der Außenminister überzeugt.
