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14 April 2017, 14:46

Makej: EAWU wird Bewerbungsanträge um Beobachterstatus individuell prüfen

BISCHKEK, 14. April (BelTA) – Erteilung eines Beobachterstatus bei EAWU wird in jedem einzelnen Fall individuell geprüft. Das erklärte Außenminister von Belarus Wladimir Makej heute vor Journalisten.

In der heutigen Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrates in Bischkek habe man unter anderem die Frage nach Erteilung an Moldau und andere GUS-Staaten eines Beobachterstatus bei EAWU erörtert, erzählte Makej. „Natürlich steht die Eurasische Wirtschaftsunion allen Beitrittskandidaten offen. Von neuen Mitgliedsstaaten profitieren alle, denn es entstehen neue Absatzmärkte. Aber der Beitritt erfolgt nicht automatisch“, betonte Minister.

Wladimir Makej befürchtet, dass die Erteilung eines Beobachterstatus automatisch an alle GUS-Staaten ohne Rücksicht auf ihre Rolle und Gewicht in den Integrationsprozessen die EAWU zu einer Art „GUS-2“ und einem einfachen Diskussionsforum herabstufen lasse. „Deshalb wurde entschieden, dass für die Erlangung eines Beobachterstatus konkrete Auflagen erfüllt werden müssen. Staaten, die sich um einen solchen Status bewerben wollen, werden einen Antrag stellen, der von EAWU-Staatschefs geprüft und individuell genehmigt wird. Nicht automatisch. Auf jeden Bewerbungsantrag wird einzeln eingegangen“, betonte der Diplomat.

Belarus begrüße den Wunsch Moldaus, den Beobachterstatus bei der EAWU zu erlangen, bestätigte Wladimir Makej.

Nun müssen in der EAWU Grundsatzdokumente erarbeitet werden, in denen der Begriff „Beobachterstatus bei EAWU“, Rechte und Pflichten für Beobachterstaaten definiert werden.

Die EAWU arbeitet mit vielen Staaten weltweit zusammen und bemüht sich heute darum, neue Freihandelsabkommen mit einer Reihe von Staaten abzuschließen.

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