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Mjasnikowitsch betont Notwendigkeit zum baldigen Ausbau vertragsrechtlicher Basis mit Japan

Politik 08.08.2018 | 12:21
Während des Treffens
Während des Treffens

MINSK, 8. August (BelTA) – Belarus und Japan müssen die vertragsrechtliche Basis der Kooperation ausbauen. Diese Meinung äußerte der Vorsitzende des Rates der Republik, Michail Mjasnikowitsch, beim Treffen mit dem Leiter der Gruppe der interparlamentarischen Freundschaft „Japan-Belarus“, Vorsitzenden des Sonderausschusses der Repräsentantenkammer des japanischen Parlaments für regionalen Wiederaufbau, Hiromichi Watanabe, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.

„Ich möchte eine besondere Aufmerksamkeit darauf lenken, dass unsere vertragsrechtliche Basis unzureichend ist. Wir haben fast keine Basisverträge, die Fragen in den Bereichen Handel, Investitionen, Besteuerung und viele andere Schlüsselfragen der Zusammenarbeit bestimmen“, sagte Michail Mjasnikowitsch.

Er bemerkte, das belarussische Parlament erwarte mit Ungeduld Abkommen über die Zusammenarbeit in Handel und Wirtschaft, den gegenseitigen Schutz und Unterstützung von Investitionen, Vermeidung der Doppelbesteuerung. Die Dokumente würden durch die japanische Seite erörtert.

„Wir werden die Ratifikation dieser Abkommen im Parlament nach der Abstimmung mit der japanischen Seite beginnen“, versicherte der Vorsitzende des Rates der Republik.

Laut Mjasnikowitsch würde die parlamentarische Dimension einen Impuls für die Entwicklung wirtschaftlicher und humanitärer Beziehungen geben, wenn sie völlig eingesetzt werde. „Wir sind daran sehr interessiert. Die Freundschaftsgruppen in unseren Parlamenten sind ein gutes Instrument für die parlamentarischen Kontakte und die bilateralen Beziehungen zwischen unseren Ländern“, unterstrich er.

Die Delegation des japanischen Parlaments hält sich zu einem Arbeitsbesuch in Belarus am 7./11. August auf. Geplant sind Verhandlungen im Ministerium für Landwirtschaft und Ernährung und im Gesundheitsministerium von Belarus. Die Delegation will mehrere Betriebe, darunter die Bekleidungsfabrik „Elema“, die Schokoladenfabrik „Kommunarka“ und den Spieleentwickler „Game Stream“, besuchen.

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