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Parlamentarier aus Belarus reisen zu einschlägigen Veranstaltungen der OVKS PV, GUS IPV und IPU nach Sankt Petersburg

Politik 13.10.2017 | 09:21

SANKT PETERSBURG, 13. Oktober (BelTA) - Belarussische Parlamentarier werden bis zum 18. Oktober an einschlägigen Veranstaltungen der OVKS PV, der GUS IPV und der 137. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Sankt Petersburg teilnehmen.

Der Stellvertretende Vorsitzende der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung von Belarus Boleslaw Pirschtuk, der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Rates der Republik für internationale Angelegenheiten und nationale Sicherheit Sergej Rachmanow, der Stellvertretende Vorsitzende des Ständigen Ausschusses der Repräsentantenkammer für nationale Sicherheit Wladimir Basanow werden am 13. Oktober an der Sitzung des Rates der OVKS PV und der 10. Plenarsitzung der OVKS PV teilnehmen. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen Modellgesetze und OVKS-Empfehlungen. Bei den Modellgesetzen handelt es sich um Gesetze „Über das Staatsgeheimnis“, „Über Energiesicherheit“, „Über humanitäre Hilfe“. In der Sitzung wird über die Harmonisierung der OVKS-Gesetzgebungen im Bereich militärische Ausbildung beraten.

Der Sprecher des Rates der Republik Michail Mjasnikowitsch nimmt an der Sitzung des GUS-Rates der Interparlamentarischen Union teil. Darüber hinaus führt er bilaterale Gespräche mit anderen Delegationsleitern durch.

Am 14. Oktober wird die Versammlung der Interparlamentarischen Union offiziell eröffnet. Daran nehmen 150 Staaten teil, einschließlich Belarus, und 6 interparlamentarische Vereinigungen. Neben organisatorischen Fragen wie Ausweitung der IPU und Wahl eines neuen IPU-Vorsitzenden wird die Entschließung zum 20. Jahrestag der Allgemeinen Demokratie-Erklärung angenommen.

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