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Pirschtuk: Man muss den OVKS-Status erhöhen

Politik 13.10.2017 | 14:14

SANKT PETERSBURG, 13. Oktober (BelTA) – Der Stellvertretende Vorsitzende der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung Boleslaw Pirschtuk hat im Anschluss an die Sitzung des Rates der OVKS PV in Sankt Petersburg gesagt, man müsse den Status der Organisation des Vertrags über Kollektive Sicherheit erhöhen.

In der letzten Sitzung habe Belarus einige Initiativen zur effektiveren Interaktion von OVKS-Staaten auf den Weg gebracht, erzählte Pirschtuk. „Erstens haben wir uns dafür ausgesprochen, die Aktivitäten der OVKS-Staaten besser aufeinander abzustimmen. Zweitens treten wir dafür ein, angesichts wachsender Bedrohungen wie Cyberkriminalität oder hybride Kriege entsprechende Bildungs- und Kooperationsmaßnahmen durchzuführen. Auch mit Blick auf Konflikte und Eskalationen in der OVKS-Region haben wir mehrere Initiativen vorgelegt“, sagte der Parlamentssprecher.

„Wir wünschen einen höheren Status der OVKS, darüber hinaus muss man sie organisatorisch und finanziell stärken. Das Thema ist nicht einfach. Bislang haben wir keine endgültigen Lösungen gefunden. Sie werden wahrscheinlich Anfang des kommenden Jahres herbeigeführt“, führte Pirschtuk aus.

Die belarussischen Parlamentarier nehmen heute, am 13. Oktober an der Sitzung des Rates der OVKS PV und der 10. Plenarsitzung der OVKS PV teil. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen Modellgesetze und OVKS-Empfehlungen. Bei den Modellgesetzen handelt es sich um Gesetze „Über das Staatsgeheimnis“, „Über Energiesicherheit“, „Über humanitäre Hilfe“. In der Sitzung wird über die Harmonisierung der OVKS-Gesetzgebungen im Bereich militärische Ausbildung beraten.

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