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Politik
12 Oktober 2015, 10:02

SOZ-Generalsekretär: Wahlkampf in Belarus verlief offen

MINSK, 12. Oktober (BelTA-TASS) – In Belarus ist der Wahlkampf offen verlaufen. Diese Meinung äußerte Chef der Beobachtermission der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), SOZ-Generalsekretär, Dmitri Mesenzew.

„Wir unterhielten uns mit Beobachtern von verschiedenen Parteien, politischen Strukturen, Vereinigungen, Gewerkschaften, Belarussischem Helsinki Komitee. Es entstanden einige Fragen. Das Gespräch mit ihnen bestätigte aber, dass die Wahlen offen durchgeführt wurden. Die Beobachter wurden respektiert“, bemerkte er.

Dmitri Mesenzew erzählte, die SOZ-Mission habe an der Wahlbeobachtung in Belarus zum ersten Mal teilgenommen. „Wir besuchten verschiedene Regionen von Belarus. Die Wahlen fanden in ruhiger Atmosphäre statt. Es gab keine Störungen der öffentlichen Ordnung“, unterstrich er. Ihm zufolge hätten die SOZ-Beobachter geprüft, wie die Anforderungen der Wahlgesetzgebung erfüllt würden. Dabei bemerkte er, das belarussische Wahlgesetz lasse gleichgestellte Rechte der Bürger auf Erfüllung der Bürgerpflicht sichern.

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