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05 Oktober 2015, 18:05

Über 900 Auslandsbeobachter haben sich für die Präsidentschaftswahlen in Belarus akkreditiert

MINSK, 5. Oktober (BelTA) – Über 900 Auslandsbeobachter haben sich für die Präsidentschaftswahlen in Belarus akkreditiert, informiert das Zentrale Wahlkomitee auf seiner offiziellen Webseite.

Die Zahl akkreditierter Wahlbeobachter von der OSZE (ODIHR OSZE) liegt bei 344. Ausländische Wahlkomitees schickten 19 Wahlbeobachter, von der GUS kommen 382 Beobachter (darunter 44 Parlamentarier der IPV GUS). PACE hat 9 Vertreter akkreditiert, PV OSZE schickte 68 Beobachter, 7 Personen repräsentieren die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit.

Außerdem hat die Zentrale Wahlkommission 64 Diplomaten und 17 unabhängige Beobachter zugelassen.

Nach den Angaben vom 5. Oktober hat die Zentrale Wahlkommission 910 internationale Wahlbeobachter für das Monitoring über die Wahlen akkreditiert.

Laut Verordnung der Zentralen Kommission für Wahlen und Referenden dürfen sich Auslandsbeobachter mit Präsidentschaftskandidaten und ihren Wahlvertretern, mit Politikern und öffentlichen Personen treffen. Sie haben das Recht, bei der vorzeitigen Stimmabgabe dabei zu sein sowie bei der Stimmauszählung. Sie dürfen Ausgabe von Stimmzetteln und den Verlauf der Abstimmung beobachten.

Außerdem haben Auslandsbeobachter das Recht auf Erhaltung aller Informationen über die Zahl der abgegebenen Stimmen und Abstimmungsprotokolle; sie dürfen von Wahlkommissionen auf allen Ebenen über die endgültige Stimmauszählung informiert werden.

Nach dem Wahltag dürfen Wahlbeobachter öffentlich ihre Meinung über das belarussische Wahlgesetz, über die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen sagen. Sie dürfen Pressestatements abgeben.

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