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27 März 2017, 12:55

Vorbereitung des 4. Forums der Regionen von Belarus und Russland erörtert

MINSK, 27. März (BelTA) – Die belarussische Parlamentsdelegation um den Vorsitzenden des Rates der Republik der Nationalversammlung von Belarus, Michail Mjasnikowitsch, nimmt an der Interparlamentarischen Versammlung der GUS und der Parlamentarischen Versammlung der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS PV) in Sankt Petersburg teil. Das gab der Pressedienst der Oberkammer des Parlaments von Belarus der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.

Es fanden Treffen von Michail Mjasnikowitsch mit der Vorsitzenden des Föderationsrates der russischen Föderalversammlung, Walentina Matwijenko, und dem Gouverneur von Sankt Petersburg, Georgi Poltawtschenko, statt. „Die Seiten besprachen die Vorbereitung des vierten Forums der Regionen von Belarus und Russland, das Zusammenwirken in der EAWU, Zustand und Perspektiven der Kooperation mit Sankt Petersburg sowie andere Fragen“, informierte der Pressedienst.

Michail Mjasnikowitsch traf sich auch mit dem PACE-Vorsitzenden Pedro Agramunt. Es wurde eine positive Dynamik des Dialogs von Belarus mit dem Europarat und seiner Parlamentarischen Versammlung betont.

In der ordentlichen Sitzung des Rats der Interparlamentarischen Versammlung der GUS, die am 27. März stattfindet, wird die Erklärung „Über 25 Jahre der Interparlamentarischen Versammlung der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten“ angenommen. Die Teilnehmer erörtern die Initiative Internationaler Tag des Parlamentarismus, Ergebnisse der Beobachtung des Referendums in Kirgisien und die Beobachtung der bevorstehenden Wahlkampagnen in den GUS-Staaten 2017. Außerdem werden sie die Bilanz der Tätigkeit der Versammlung 2016 ziehen.

Die Veranstaltungen der OVKS PV wurden am 26. März durchgeführt. In der Sitzung des Rats der OVKS PV wurde die Erklärung anlässlich des 25. Jahrestags der Unterzeichnung des Vertrags über kollektive Sicherheit, des 15. Jahrestags der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit und des 10. Jahrestags der OVKS PV angenommen. Die Teilnehmer besprachen die außenpolitische Tätigkeit der Parlamentsdelegationen der OVKS-Länder in anderen internationalen Organisationen, die Teilnahme der Delegationen der OVKS-Staaten an der ordentlichen Jahrestagung der OSZE PV, die Vorbereitung der interparlamentarischen Anhörungen über effiziente Gegenmaßnahmen des Systems der kollektiven Sicherheit gegen Hybrid-Kriege unter modernen Bedingungen.

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