MINSK, 19. September (BelTA) – Die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Lidia Jermoschina hat sich mit der Leiterin der ODIHR/OSZE-Wahlbewertungsmission in Belarus, Cayetana de Zulueta Owtram, getroffen. Darüber informiert der Pressedienst der ZWK.
Den eigentlichen Anlass des Treffens bildete der Abschluss der ODIHR/OSZE-Wahlbeobachtungsmission in Belarus.
Im Gespräch mit Journalisten hat Lidia Jermoschina den ODIHR/OSZE-Wahlbewertungsbericht zur Parlamentswahl in Belarus als ausgewogen charakterisiert, gab jedoch zu, die Wahlkommission stimme dem Dokument nicht in allen Punkten zu. Dabei betonte sie, Belarus werde jede ODIHR-Empfehlung zur Verbesserung der Stimmenauszählung sehr aufmerksam wahrnehmen und berücksichtigen.
Mit Blick auf eine weitere Liberalisierung des Wahlgesetzes erwiderte Jermoschina, die Zentrale Wahlkommission habe bereits mehrere Ideen und Verbesserungsvorschläge, die sie nach der Veröffentlichung des Abschlussberichts der ODIHR/OSZE zusammenfassen und systematisieren werde. „Dennoch werden Präsident und das belarussische Parlament, die das Initiativrecht ausüben, selbstständig darüber entscheiden, ob sie zur Korrektur der belarussischen Wahlgesetzgebung Auslandsexperten heranziehen oder nicht“, resümierte sie.
Die ODIHR/OSZE-Wahlbewertungsmission wird ihren Abschlussbericht zur Wahl der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung im November – 8 Wochen nach den Wahlen – veröffentlichen.
Die Wahlen zur Repräsentantenkammer der Nationalversammlung fanden in 110 Wahlkreisen statt und gelten in allen Kreisen als erfolgt.
