MINSK, 9. Dezember (BelTA) – Bei der Umsetzung des Nationalplans für Menschenrechte orientiert sich Belarus immer mehr auf die Zusammenarbeit mit der EU. Das erklärte Leiterin der EU-Delegation in Belarus, Andrea Wiktorin, auf der Paneldiskussion zum Thema „Nationalplan für Menschenrechte: Menschenrechte und Agenda für nachhaltige Entwicklung 2030“.
„Ich hatte die Ehre, die Vorbereitung und Entwicklung des Nationalplans für Menschenrechte in Belarus zu verfolgen. Ich muss sagen, Belarus hat sehr viele Bemühungen darin investiert. Dem Land geht es tatsächlich um mehr Kooperation beim Einsatz des Instrumentariums zur Gewährleistung der Menschenrechte“, sagte Wiktorin.
Auf dem Fahrplan stehen demnächst Diskussionen über die Gründung eines nationalen Instituts für Menschenrechte. „Die Europäische Union hält diese Idee für zweckmäßig und unterstützt sie permanent. Ich gehe davon aus, dass alle Gespräche letztendlich dazu führen werden, dass in Belarus ein entsprechendes Institut geschaffen wird“, betonte sie.
Einhaltung der Menschenrechte sei Voraussetzung für Stabilität, Wohlstand und Entwicklung in jedem Staat. „Die EU ist bereit, Belarus bei der Umsetzung des Nationalplans für Menschenrechte jede Hilfe zu erweisen“, resümierte die Leiterin der EU-Delegation.
Der Nationalplan für Menschenrechte stellt einen Fahrplan für die Implementierung belarussischer Verpflichtungen im Bereich der Menschenrechte dar. Das Dokument enthält eine Liste von Maßnahmen (rund 100), die in der Zeitperiode zwischen 2016 und 2019 durch Staatsbehörden, Wissenschaft, Kirche, NGO‘s und durch Technical Assistance in die Tat umgesetzt werden.
Die Paneldiskussion zu Menschenrechten wurde vom Außenministerium und der UNO-Repräsentanz in Belarus zum Human Rights Day am 10. Dezember organisiert. Ziel der Veranstaltung ist Austausch von Wissen und Praktiken bei der Umsetzung nationaler Pläne für Menschenrechte und Fokussierung auf das Thema vor dem Hintergrund der Ziele für nachhaltige Entwicklung bis 2030.
