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14 April 2017, 11:49

Belarus bietet Umsetzung effektiver Maßnahmen zum schnelleren Werdegang der EAWU an

BISCHKEK, 14. April (BelTA) – Der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, hat heute in der Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrats im erweiterten Kreis vorgeschlagen, effektive Maßnahmen zum schnelleren Werdegang der EAWU umzusetzen. Das teilte ein BelTA-Korrespondent mit.

„Ich meine, dass 2017 ein Wendejahr im Werdegang unserer Organisation sein muss“, sagte Alexander Lukaschenko. Dafür schlug er vor, einen bestimmten Komplex von erstrangigen Maßnahmen umzusetzen.

Laut Staatschef müsse man vor allem das Moratorium für die Annahme von neuen Rechtsakten einführen, die einen diskriminierenden Charakter gegenüber Partnern in der EAWU hätten. „Die Eurasische Wirtschaftskommission muss sich mit der Einhaltung des Moratoriums beschäftigen“, bemerkte er.

Was die Tätigkeit des Eurasischen Zwischenstaatlichen Rats und der Eurasischen Wirtschaftskommission angehe, müssten sie mehr Aufmerksamkeit auf die Abschaffung von Ausnahmen, Barrieren und Einschränkungen lenken. Der Staatschef schlug vor, den entsprechenden Bericht in der ordentlichen Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrats entgegen zu nehmen.

„Was die Arbeit an der Verbesserung des Vertrags über die Eurasische Wirtschaftsunion betrifft, darf man Ende des Jahres nur technische Änderungen nicht zulassen. Man muss diesen Prozess in der Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrats aufmerksam analysieren“, unterstrich Alexander Lukaschenko.

Der Präsident bemerkte, die belarussische Initiative zur Ausarbeitung des Funktionsmechanismus der EAWU bleibe unrealisiert, als einer der Teilnehmer einseitige Maßnahmen zum Schutz des Marktes gegenüber den Drittländern treffe. „Daraus folgen innere Meinungsverschiedenheiten in der EAWU“, wies der belarussische Staatschef hin.

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