MINSK, 22. Oktober (BelTA) – Fragen zur Entwicklung der alkoholischen Getränkeindustrie werden in der Beratung beim belarussischen Präsidenten, Alexander Lukaschenko, besprochen. Das teilte ein BelTA-Korrespondent mit.
„Alkoholprodukte sind verbrauchsteuerpflichtige Waren. In der ganzen Welt werden sie durch den Staat hart geregelt. Belarus ist keine Ausnahme. Belarus hat die strengste Regelung. Es gibt ein Monopol auf Herstellung und Verkauf von Alkohol. Ich bin überzeugt, dass wir dieses Monopol ausgehend von Erfahrungen der letzten Jahre verstärken müssen“, erklärte der Präsident.
Alexander Lukaschenko bemerkte, in der Beratung sollten auch Probleme wegen des Alkoholkonsums durch die Bevölkerung behandelt werden.
Der Präsident erinnerte daran, dass die Entwicklung der alkoholischen Getränkeindustrie auf hoher Ebene bereits vor drei Jahren beraten worden sei. Damals seien Probleme in diesem Bereich besprochen und notwendige Entscheidungen getroffen worden.
Als eine der Fragen nannte der Staatschef den Schutz des Binnenmarktes. „Man darf Produkte von schlechter Qualität und Schwarzumsatz von Alkoholgetränken nicht zulassen. Das ist vor allem Bedrohung des Lebens und der Gesundheit der Menschen“, so er.
Der Präsident stellte Zeichen der unlauteren Konkurrenz auf dem Binnenmarkt, Schwierigkeiten in gegenseitigen Abrechnungen zwischen Lieferanten und Verbrauchern, langsames Exportwachstum fest. „Es ist beunruhigend, dass die Regierung, lokale Behörden, Sicherheitskreise und Hersteller die Problemlösung auf verschiedene Weise betrachten und die abgestimmte Position nicht ausarbeiten konnten“, erklärte der belarussische Staatschef.
Alexander Lukaschenko unterstrich, im Anschluss an die Beratung müsse man zu ausgewogenen, systemischen und endgültigen Entscheidungen kommen.
Der belarussische Vizepremier Michail Russy bemerkte, die 2015 gefassten Beschlüsse hätten einen positiven Effekt.
„In der Eurasischen Wirtschaftskommission behauptet Belarus die ausgearbeitete Position zur Erhaltung der Pflichtzertifizierung von Alkoholprodukten für den Schutz des Lebens und der Gesundheit der Menschen sowie für die Lieferung qualitativer Produkte in den Markt“, sagte Michail Russy.
Noch ein Thema der Beratung war die Situation in der Agrarbranche – Ende der Erntearbeiten und Vorbereitung zum Frühjahrsaussaat.
