MINSK, 20. Dezember (BelTA) – Der Bericht der OSZE/ODIHR-Wahlbewertungsmission zu den Parlamentswahlen in Belarus hat uns nicht zu sehr enttäuscht, aber auch nicht besonders erfreut. Das erklärte Präsident Alexander Lukaschenko heute beim Treffen mit den Leitern der OSZE-Wahlbewertungsmission.
„In Belarus haben zuerst Präsidentschafts- und anschließend die Parlamentswahlen stattgefunden. Die OSZE hat in beiden Fällen ihre Wahlbeobachter zu uns geschickt. Wir haben viel über das Wahlrecht diskutiert, die OSZE hat ihre Schlussfolgerungen gemacht. Ich muss sagen, der Wahlbewertungsbericht hat uns weder enttäuscht noch zu sehr erfreut“, sagte der Staatschef.
Man müsse Wahlen erneut zum Diskussionsthema machen, sagte Lukaschenko. Der Wahldiskurs müsse aber so geführt werden, dass die OSZE keine übertriebenen Erwartungen in Bezug auf die Wahlen in Belarus haben müsse. Auch Belarus müsse keine zu großen Hoffnungen hegen.
„Wir müssen ehrlich und offen sagen, was wir zukünftig im Vorfeld und während der Wahlen voneinander erwarten dürfen und wie wir unser Wahlgesetz zu verbessern haben. Ich bin sicher, ich werde Argumente finden, um Sie davon zu überzeugen, dass sich die Wahlen in Belarus von den Wahlen in anderen Staaten nicht zu sehr unterscheiden. Wahlen sind eine sehr ernst zu nehmende Angelegenheit“, resümierte der Staatspräsident
