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Lukaschenko kommentiert umfassende Antikorruptionskampagne im Gesundheitswesen

Präsident 11.09.2018 | 14:17

MINSK, 11. September (BelTA) – In der heutigen Besprechung beim Präsidenten wurden Probleme des belarussischen Gesundheitswesens angesprochen und Personalentscheidungen getroffen. Alexander Lukaschenko kommentierte dabei die jüngste umfassende Antikorruptionskampagne in diesem Ressort, wie BelTA berichtet.

Angesichts der Dimension der Probleme in der belarussischen Medizin könne man es nicht mehr nur bei einigen Personalentscheidungen bewenden lassen, sagte der Staatschef. „Über die Korruption in der Medizin wurde ich noch im Vorjahr informiert. Die Zahl der Delikte ist rapide gestiegen und hat sich binnen einer kurzen Zeitperiode fast verdoppelt. Leider ist heute kein Ressort von Korruptionsdelikten verschont geblieben. Aber im Gesundheitswesen ging es nicht mehr um „punktuelle“, sondern um systematische und verwurzelte Korruption. Wir reden nicht von einzelnen Amtspersonen, sondern von der gesamten Vertikale – das sind Privatunternehmen, Militärs, Staatsbeamte und hohe Amtsträger im Gesundheitsministerium oder auch irgendwo in der Regierung. Die entsprechenden Ermittlungen laufen bereits. Ich habe eine harte und prinzipielle Aufgabe gestellt: Nicht nach Schuldigen zu suchen, sondern diese Krankheit völlig auszurotten, Drahtzieher und Hauptorganisatoren dieser Willkür zu finden. Ich habe Kontroll- und Strafverfolgungsbehörden entsprechend instruiert. Hier gibt es nichts zu sinnieren. Den Grund habe ich genannt“, sagte Alexander Lukaschenko.

Im Zuge der gewaltigen Ermittlungsarbeit seien gegen fast 100 Personen Strafverfahren eingeleitet worden. Die Bestechungsgelder bezifferten sich auf über Dutzende Millionen Dollar. „Die aufgedeckten Tatsachen unterliegen keinem Zweifel. Das Gericht wird noch über die Schuld jedes Einzelnen zu entscheiden haben“, zeigte sich Alexander Lukaschenko überzeugt.

Der Staatschef bezeichnete die Arbeit des Komitees für Staatliche Sicherheit (KGB) als „ruhig und korrekt“ und sagte, daran könnten auch andere Behörden ein Beispiel nehmen. „Wir hatten es mit keinen wahllosen Festnahmen zu tun, sondern mit einer gezielten und gelassenen Suche nach Schuldigen. Wir haben die Gesundheitseinrichtungen ihre Arbeit ruhig weitermachen lassen“, bemerkte Lukaschenko.

Die Antikorruptionskampagne habe die belarussische Gesellschaft in Aufruhr versetzt. Der Staatschef gab zu, er habe deswegen so „hart reagiert“, weil ihm die Gesundheit der Menschen sehr viel bedeute und weil der Staat immense Summen in die Arzneimittelproduktion und Herstellung der Medizintechnik investiere. „Jemand wollte sich dieses Geld in die eigene Tasche stecken“, fügte er hinzu. Er hoffe aber auch, dass diese großen Korruptionsverbrechen den guten Ruf nicht überschatten würden, den die belarussische Medizin in der Öffentlichkeit genieße. Anständige und ehrliche Ärzte und das Pflegepersonal müssten dadurch nicht zu Schaden kommen.

In der belarussischen Gesundheitsbranche sind heute fast 270.000 Menschen beschäftigt. Der Anteil des Gesundheitswesens am BIP liegt bei 3,2%.

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