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Lukaschenko reist zum GUS-Gipfel nach Sotschi

Präsident 10.10.2017 | 15:49

MINSK. 10. Oktober (BelTA) – Präsident Alexander Lukaschenko ist zum Arbeitsbesuch in die Russische Föderation gereist, wo er am 11. Oktober in der Stadt Sotschi an Gipfeltreffen der GUS und der EAWU teilnehmen wird.

In einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten bestätigte Alexander Lukaschenko seine teilnehme an den beiden internationalen Foren und betonte, dass das hohe Kooperationsniveau von Belarus und Russland oft zum entscheidenden Faktor der Integration wird und im Endeffekt konzeptuelle Entscheidungen vorbestimmt.

Auf der Tagesordnung stehen Fragen der Zusammenarbeit im GUS-Raum, wirtschaftliche, rechtspolitische, militärische, kulturelle und humanitäre Themen. Die Staatschefs werden über aktuelle Probleme in den Regionen sprechen.

In der Ratssitzung werden Ergebnisse der Arbeit zusammengefasst, die Russland im Rahmen seiner GUS-Präsidentschaft zur Effizienzerhöhung der GUS und Optimierung ihrer Exekutivstrukturen vollbracht hat. Es werden mehrere Entscheidungen genehmigt, etwa über die Kompetenzverteilung zwischen dem Rat der Staatschefs und dem Rat der Regierungschefs, die Entscheidungen über den Außenministerrat und den Wirtschaftsrat der GUS.

Zu den wichtigen Dokumenten, die beim Treffen erörtert werden müssen, sind das Konzept der Kooperation zur Bekämpfung der Geldwäsche, der Terroristenfinanzierung und der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen sowie das Konzept der Kooperation bei der Korruptionsbekämpfung.

Die Vorsitzende des Föderationsrates der Föderalversammlung, Vorsitzende des Rates der Interparlamentarischen Versammlung der GUS-Staaten, Walentina Matwijenko, wird den Vortrag über die Verbesserung der Tätigkeit der Interparlamentarischen Versammlung der GUS-Staaten und ihre Anpassung an die Herausforderungen der Gegenwart halten.

Wichtige Felder der multilateralen Kooperation in der GUS sind traditionell Kultur und humanitäre Kooperation. Die Gipfelteilnehmer werden über mehrere Entscheidungsentwürfe beraten, etwa über die Ausrufung des Jahres 2019 zum Jahr des Buches in der GUS, des Jahres 2020 zum Jahr des 75. Jahrestages des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg u.v.a.m.

Anlässlich des Jahres der Familie 2017 werden Staatschefs der GUS eine Entscheidung zur Unterstützung der Familie und traditioneller Familienwerte treffen.

Auf der Tagesordnung des GUS-Gipfels stehen auch organisatorische Fragen. So soll die GUS-Präsidentschaft 2018 an Tadschikistan überreicht werden. Russland und Turkmenistan sollen in diesem Zusammenhang als Co-Vorsitzende definiert werden.

Im Mittelpunkt des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrates stehen Fragen in den Bereichen Informationstechnologien, Zollregelung, Konkurrenz, natürliche Monopolen, industrielle Zusammenarbeit und internationale Tätigkeit.

Einen der Schwerpunkte des EAWU-Gipfels bildet die Diskussion über die Digitale Tagesordnung der EAWU bis 2025. Es werden die wichtigsten internationalen Aktivitäten der Union für 2018 vorgestellt. Die Präsidenten werden über die Ratifikation des Zollgesetzbuches der EAWU informiert, das ab 1. Januar 2018 in Kraft treten soll.

Zur Beratung stehen ferner die Vorbereitung eines Fahrplans zur Harmonisierung der Gesetzgebungen der EAWU-Mitgliedsstaaten im Bereich natürlicher Monopole, die Kooperation im Bereich Austausch von Satellitenbildprodukten.

Die EAWU-Staatschefs werden den Vorsitzenden und des Vizevorsitzenden des EAWU-Gerichtes genehmigen.

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