MINSK, 17. Juli (BelTA) – Der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, hat den Bericht des Vorsitzenden des Staatlichen Zollkomitees, Juri Senko, entgegengenommen. Es ging unter anderem um öffentliche Einnahmen, Förderung des Außenhandels, rechtsschützende Tätigkeit und Optimierung der Struktur der Zollbehörden, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.
Der Staatschef fragte nach dem Eingang der öffentlichen Einnahmen auf Kosten der Zahlungen, die durch das Staatliche Zollkomitee kontrolliert werden.
„Die zweite Frage ist die Situation in den Zollbehörden. Wie sieht sie aus? Sie mussten dort alles in Ordnung bringen. Wie steht es mit Strafverfolgungsberhörden?“, so Alexander Lukaschenko.
Der Präsident stellte fest, man höre immer häufiger über Korruptionsfälle in den Zollbehörden.
Der Staatschef schnitt auch das Thema der Optimierung der Struktur der Zollbehörden an.
Nach Angaben des Staatlichen Zollkomitees erhielt der Staatshaushalt in der ersten Jahreshälfte 2018 Zahlungen in Höhe von Br4,6 Mrd., die durch das Staatliche Zollkomitee kontrolliert werden. Diese Summe ist um Br1,1 Mrd. bzw. 33,6% höher als im ähnlichen Vorjahreszeitraum. Im Dollar-Äquivalent machte der Zahlungsbetrag rund $2,3 Mrd. aus. Das ist um $490,1 Mio. bzw. 27% höher als in der ersten Jahreshälfte 2017. Die Arbeit wird unter Bedingungen der Steigerung des internationalen Handels und der Gütertransportströme durchgeführt.
Nach Angaben von Senko wurden 3 Mio. t mehr Transitwaren im laufenden Jahr über Belarus befördert.
Was die Situation in den Zollbehörden angeht, bemerkte Juri Senko, dass sie nach der Anzahl der festgestellten Disziplinarvergehen und der eingeleiteten Strafverfahren verfolgt werden kann. Er stellte fest, es seien 2018 keine Strafverfahren gegenüber Mitarbeitern eingeleitet worden. Es hätten aber einzelne Disziplinarvergehen gegeben. Es seien notwendige Maßnahmen getroffen worden.
Juri Senko antwortete über eine der Fragen von Journalisten nach dem Bericht und erzählte, wie sich das Amt auf die Europaspiele 2019 und andere bevorstehende internationale Sportforen in Belarus vorbereitet.
Außerdem gebe es eine Möglichkeit, an der Umsetzung verschiedener Projekte der internationalen technischen Hilfe teilzunehmen. Bis 2021 sollten acht Projekte der internationalen technischen Hilfe im Gesamtwert von rund 15 Mio. Euro abgeschlossen werden. Der belarussische Teil im Rahmen der Mitfinanzierung werde bei 3,5 Mio. Euro liegen. Diese Investitionen würden für die Entwicklung der Zollinfrastruktur ausgegeben, präzisierte der Leiter der Zollbehörde.
