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01 März 2019, 19:16

Lukaschenko über „Helsinki 2“: Nicht reißen, sondern schrittweise vorangehen

MINSK, 1. März (BelTA) – Den von Belarus initiierten umfassenden Dialog zur Sicherheit (Helsinki 2) kann man nicht im Nu beginnen. Das sagte Präsident Alexander Lukaschenko heute beim Treffen mit Vertretern aus Öffentlichkeit, Experten, belarussischen und ausländischen Journalisten.

„Es ist an der Zeit, den Helsinki-Prozess zu reanimieren. Wir müssen uns wenigstens auf der Ebene der OSZE-Staatschefs versammeln und einen ernsthaften Dialog starten“, sagte Alexander Lukaschenko. „Hier ist das Reißen fehl am Platz, hier muss man schrittweise vorangehen.“ Er führte dabei die Verhandlungsgespräche zwischen dem nordkoreanischen Staatschef und dem US-Präsidenten als Beispiel an. Viele erwarteten schnelle Erfolge und Beseitigung von Missverständnissen nach dem ersten Treffen. Das sei aber nicht der Fall gewesen. „Ernste Fragen werden im Nu nicht gelöst, besonders wenn große Akteure oder Weltmächte im Spiel sind“, sagte der Staatschef.

Lukaschenko sprach von neuen Initiativen wie die Wiedergeburt der Seidenstraße. „Jetzt fragen wir uns, inwieweit der Friedensdialog und die Entwicklung der Seidenstraße kompatibel sind, ob sie nicht einander zuwiderlaufen. Wie werden unsere chinesischen Freunde unsere Initiative wohl wahrnehmen? Fragen über Fragen, Probleme über Probleme“, fasste Alexander Lukaschenko zusammen.

„Wir haben mit einer weiteren Initiative, der „Integration der Integrationen“, der ganzen Weltgemeinschaft gezeigt, welchen Weg wir in der Außenpolitik und in der Außenwirtschaft gehen wollen, nämlich den der Vereinigung. Es ist egal, dass die EU gegenüber Russland und Belarus, gegenüber der EAWU oder dem Unionsstaat unterschiedliche Strategien verfolgt. Wir müssen auch diese Initiativen annähern, eine umfassende Integration anstreben. Einen anderen Weg gibt es einfach nicht“, betonte Alexander Lukaschenko.

Außenminister Wladimir Makej sprach in seinem Statement über eine schwierige Situation auf der Weltarena. „Damit diese Idee funktioniert, müssen im Westen und im Osten die gleichen Auffassungen in Bezug auf diese Idee herrschen, und zwar, dass ohne Annäherung, vor allem in den Bereichen Handel und Wirtschaft, keine Stabilität und kein Frieden in der Region zu gewährleisten sind. Dafür braucht man Zeit“, bemerkte er.

Gute Aussichten gebe es in Bezug auf die Annäherung der „Integration der Integrationen“ an die „belt-and-road“-Initiative. Hier stocke der Prozess aber wegen des Russland-EU-Konflikts, sagte Makej. Trotzdem seien zunächst einmal kleine Schritte angekündigt worden: Anpassung von Zollregeln, Harmonisierung im Bereich Zertifizierung, Normung usw. Seitens der europäischen Partner gebe es immer mehr Einsicht, dass dieser Weg der richtige sei. Belarus arbeite mit der UNO, der EU, der Eurasischen Wirtschaftsunion, Russland und anderen Partner zusammen.

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