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Lukaschenko: Zum Obersten Staatsrat alles bereit

Präsident 12.06.2018 | 12:37
Während des Treffens
Während des Treffens

MINSK, 12. Juni (BelTA) – Es ist alles bereit zur Durchführung des Obersten Staatsrats des Unionsstaates. Das betonte der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, heute beim Treffen mit dem Staatssekretär der Union Belarus-Russland, Grigori Rapota, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.

„Wir besprachen dieses Thema beiläufig in China mit Wladimir Putin am Rande des SOZ-Gipfels. Wir stellten fest, dass alles zur Durchführung des Obersten Staatsrats bereit ist. Wollen wir die Tagesordnung noch einmal erörtern. Vielleicht gibt es irgendwelche Fragen. Vielleicht entstanden irgendwelche Probleme bei der Erörterung und Abstimmung der Agenda. Ich will darüber Bescheid wissen. Vielleicht gibt es Vorschläge zu ihrer Ergänzung“, sagte Alexander Lukaschenko.

Grigori Rapota bemerkte, die Tagesordnung sei gebildet und vorbereitet worden. Es gebe aber einige Fragen, die die Staatschefs zusätzlich behandeln würden.

Das Treffen fand vor der am 13. Juni bevorstehenden Sitzung des Ministerrats des Unionsstaates und der für den 19. Juni geplanten Sitzung des Obersten Staatsrats in Minsk statt. Auf der Tagesordnung des Ministerrats des Unionsstaates stehen rund 15 Fragen, des Obersten Staatsrats – etwa 10 Fragen.

In der Sitzung des Obersten Staatsrats des Unionsstaates werden Fragen, die die Ergebnisse der belarussisch-russischen Zusammenarbeit in Handel und Wirtschaft 2017 betreffen, sowie der Bericht des Ministerrats über die Haushaltsdurchführung des Unionsstaates 2016 und das Programm der abgestimmten Handlungen im Außenpolitikbereich für 2018/2019 beraten. Es geht um die Erfüllung der vorrangigen Richtungen und der erstrangigen Aufgaben zur weiteren Entwicklung des Unionsstaates.

In der Sitzung des Obersten Staatsrats wird die Verleihung der Prämien des Unionsstaates im Bereich Literatur und Kunst für 2017/2018 sowie die Aussetzung des Preises des Unionsstaates im Bereich Wissenschaft und Technik erörtert.

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