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„Man muss alle Strukturen wiederbeleben“ - Lukaschenko kritisiert GUS IPV

Präsident 11.10.2017 | 15:55
In der Sitzung
In der Sitzung

SOTSCHI, 11. Oktober (BelTA) – Präsident Alexander Lukaschenko hat in der heutigen Ratssitzung der GUS-Staatschefs im engen Kreis heftige Kritik an der Interparlamentarischen Versammlung der GUS ausgeübt.

Alexander Lukaschenko erzählte, dass er sich mit seinem kasachischen Amtskollegen, Präsident Nursultan Nasarbajew, über die Arbeit der Interparlamentarischen Versammlung der GUS ausgetauscht habe. Die beiden seien darin übereingekommen, dass die Arbeit der GUS IPV nicht die erwünschte Wirkung entfaltet habe, wobei diese Struktur ausgiebig finanziert werde.

„Wenn diese Struktur so ineffektiv ist, vielleicht sollen wir sie auflösen?“, fragte Lukaschenko. „Wir haben früher beschlossen, der GUS IPV bestimmte Befugnisse zu überlassen. Die Versammlung verabschiedet irgendwelche Modellgesetze, aber keines davon ist zum Beispiel in Belarus zum Vorbild für nationale Gesetze genommen worden. Das kam überhaupt nie zur Diskussion“, sagte er.

Der belarussische Staatschef warf der GUS IPV vor, sie diskutiere etwas, was in keinem GUS-Staat nachher gebraucht werde. „Ein Schwarm von Beamten mit Nullwirkung“, sagte er.

Er hat vorgeschlagen, dieses Thema erstens gründlich zu behandeln und sich zweitens auf der Staatschefebene mit vorrangigen Fragen zu beschäftigen, etwa Handel, Wirtschaft und Sicherheit. Erklärungen, die die Staatschefs nach jedem GUS-Gipfel verabschieden, bleiben so lange ineffektiv bis es sich Experten finden, die auf ernsthaften Strukturreformen der GUS-Tätigkeit bestehen werden.

Auch die Eurasische Wirtschaftsunion funktioniere nicht problemfrei, bemerkte Alexander Lukaschenko. „Aber in der EAWU stellen wir konkrete Fragen und finden konkrete Lösungen, weil der Wert der Union viel größer ist. Ich würde nichts dagegen haben, wenn wir eines Tages ein EAWU-Parlament gründen, weil es genug Diskussionsstoff gibt. Sonst müssen wir unsere postsowjetischen Strukturen wiederbeleben“, erklärte Lukaschenko. Er äußerte die Hoffnung, dass nicht allein diese Haltung vertrete.

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