MINSK, 2. Mai (BelTA) – Im Mittelpunkt der Besprechung beim Präsidenten von Belarus stehen Verbesserungen in der rechtlichen Regelung der wirtschaftlichen Tätigkeit, berichtet ein BelTA-Korrespondent.
„Wir erörtern heute eine Reihe von Projekten zur Verbesserung der Gesetzgebung im Bereich der Wirtschaftstätigkeit. Es handelt sich um neue zusätzliche Mechanismen zur Schuldtilgung und Einführung moderner Formen der Zahlungserfassung im Transportbereich. Darüber hinaus werden wir über Neuheiten im Bereich Umlauf von Tabakwaren und E-Zigaretten diskutieren“, sagte der Staatspräsident.
„Die eingebrachten Rechtsakte betreffen einen ziemlich breiten Kreis von Betrieben, Finanzinstitutionen und – was viel wichtiger ist – einfache Bürger“, sagte der Präsident.
Alexander Lukaschenko wollte von den Teilnehmer der Besprechung wissen, was die Neuheiten an sich hätten, mit welchen sozialen und wirtschaftlichen Effekten man rechnen könne und ob die eingebrachten Dokumente systematisch, aktuell und gefragt seien.
„Wir brauchen keine Reformen um Reformen willen. Jede Reform soll eine Verbesserung sein. Brauchen wir einen kardinalen Wandel ohne Modernisierung bereits bestehender Strukturen, so brauche ich dafür triftige Argumente“, sagte der Staatschef.
